Gegen den Krieg, für die Rechte der unterdrückten Völker, für den Sozialismus! Für die proletarische Weltrevolution!

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Der 1. Mai 2018 steht im Zeichen der Rivalität zwischen imperialistischen Mächten sowie mehrerer lokaler Kriege. Die Rivalität zwischen den “alten” Imperialismen der Vereinigten Staaten, Westeuropas, Japans und den aufstrebenden Imperialismen in China und Russland hat stark zugenommen. Regionale Mächte (Israel, Saudi-Arabien, Türkei, Iran) kämpfen um den Nahen Osten. Syrien, Irak, Korea, China, Ukraine, Afghanistan … sind Schauplatz militärischer Manöver und Konfrontationen.

Selbst die (unterschiedlich verteilte) wirtschaftliche Erholung des Weltkapitalismus hat die Spannungen zwischen den verschiedenen Fraktionen der Bourgeoisie und die Angriffe auf die Arbeitskraft, also die wahren Produzenten, nicht gemildert. Die globale Beschäftigung wächst, allerdings nicht ausreichend, um dem Bevölkerungswachstum Rechnung zu tragen. Für den Weltimperialismus wird ein Teil der Menschheit zunehmend überflüssig. Darüber hinaus ist die Umwelt der menschlichen Spezies durch das Überleben des Kapitalismus gefährdet: Beschleunigung der globalen Erwärmung, Verlust der biologischen Vielfalt, Mangel an Wäldern und sauberem Wasser usw.

Die imperialistischen Mächte wollen nicht nur ihre Superprofite gegen ihre Rivalen verteidigen, sondern sie noch steigern. Ihre Staaten versuchen dies zu tun, indem sie die Errungenschaften ihrer Arbeiterklasse angreifen, indem sie Allianzen bilden oder erneuern, das Wettrüsten wieder aufnehmen und wirtschaftlich, politisch, diplomatisch und militärisch im Rest der Welt eingreifen.

Die WTO kann keine globalen Abkommen mehr vorantreiben. Der Warenhandel hat aufgehört zu wachsen (er wächst jetzt im gleichen Tempo wie die Weltproduktion). Weil die Vereinigten Staaten die führende Macht der Welt bleiben, aber von der Entwicklung Chinas zu einer imperialistischen Weltmacht bedroht werden, spricht Präsident Trump offen über die Handelskriege, die er führen und gewinnen will. Der Protektionismus, der nie verschwunden war, ist mit voller Wucht zurückgekehrt. Großbritannien zieht sich aus der Europäischen Union zurück.

“Politische Reaktion auf der ganzen Linie ist eine Eigenschaft des Imperialismus” (Lenin, Der Imperialismus und die Spaltung des Sozialismus, Oktober/Dezember 1916).

Israel hat sich nie um eine Erlaubnis der UNO geschert, um Palästinenser zu töten oder Krieg gegen seine Nachbarn zu führen. Die Vereinigten Staaten, die die UN nach dem Zweiten Weltkrieg gründeten, umgehen diese zunehmend, um ihre militärischen Aggressionen durchzuführen, weil China und Russland im Sicherheitsrat ein Vetorecht haben. Die US-Armee, die einen neuen chemischen Angriff der syrischen Armee als Anlass anführte, bombardierte am 14. April gemeinsam mit den Streitkräften Frankreichs und Großbritanniens Syrien. Als ob die Kriegsverbrechen dieser drei Mächte nicht gewaltiger wären als die des Schlächters Assad.

Auswanderer aus armen Ländern und Ländern, die Krieg führen, werden mehr denn je unterdrückt und verfolgt. Referenden werden mit diesem Thema entschieden (Brexit), Kandidaten und Parteien gewinnen Wahlen, indem sie Migranten als Sündenböcke brandmarken (USA, Österreich, Italien, Ungarn …). An den Grenzen der USA, Israels, Spaniens, Griechenlands, Bulgariens, Ungarns, Norwegens, Chinas, Großbritanniens, Pakistans, Botswanas … sind Mauern entstanden oder werden verstärkt.

Der NATO-Staat Türkei, faktisch eine islamistische Präsidialdiktatur, führte im Januar eine Invasion im Nachbarstaat Syrien durch, um einerseits die Gründung eines kurdischen Staates zu verhindern und andererseits seine regionalen Machtansprüche zu demonstrieren. Die Türkei erhielt dabei die Unterstützung syrischer Dschihadisten und die Genehmigung der USA und Russlands, während die Führer der PKK-YPD die kurdischen Kämpfer in den Dienst des US-Militärs gestellt hatten. Nachdem Erdoğan am 18. März in Afrine gesiegt hatte, dehnte er seinen schmutzigen Krieg aus, indem er türkische Truppen in den Nordirak einmarschieren ließ – mit Komplizenschaft nicht nur Washingtons, sondern auch der Barzani-Regierung (KDP) der kurdischen Autonomieregion im Irak.

Gleichzeitig erhielt die israelische kolonialistische Regierung einen Freibrief für eine neue Welle brutaler Repression gegen die palästinensische Bevölkerung. Der neue starke Mann Saudi-Arabiens, Prinz Ben Salman, rechtfertigt gleichzeitig die Existenz des Apartheidstaates, während sein Land weiterhin Antisemitismus und Salafismus auf der ganzen Welt anheizt und islamofaschistische Bewegungen finanziert.

Die Restauration des Kapitalismus durch die stalinistischen Bürokratien in Russland und China hat nicht nur neue imperialistische Mächte geschaffen, sondern auch das Gleichgewicht zwischen den Klassen zum Nachteil der ArbeiterInnen verändert. In Osteuropa, in China, in Vietnam sind die durch die Enteignung des Kapitals geschaffenen Errungenschaften in den Bereichen Beschäftigung, Gesundheit, Bildung … brutal zerstört worden. Die Perspektive des Sozialismus ist bei den ausgebeuteten und unterdrückten Massen zurückgegangen. Die Bürokraten, die in Kuba und Korea an der Macht sind, beginnen sich in Kapitalisten zu verwandeln.

Entgegen den Behauptungen der Ideologen und Politiker der imperialistischen Bourgeoisie führte dies nicht zum Triumph der “repräsentativen Demokratie”.

Autoritäre Regimes haben überlebt, und traditionelle Demokratien zersetzen demokratische Freiheiten und spionieren ihr Volk im Namen des “Kampfes gegen den Terrorismus” aus. Trump wurde mit weniger Stimmen als Clinton gewählt. In den USA bleiben Schwarze die Zielscheibe der weißen Polizei. Die Rolle der Geheimdienste und des Generalstabs ist in den Vereinigten Staaten so groß wie nie zuvor. Der PT-Präsident von Brasilien, der in allgemeiner Wahl gewählt wurde, wurde im August im Namen der “Bekämpfung der Korruption” entlassen, um ihn durch einen viel korrupteren MDB-Präsidenten zu ersetzen. Der bürgerliche Nationalismus in Venezuela, der den Kapitalismus aufrechterhalten hat, stützt sich immer mehr auf die Armee, um der pro-imperialistischen Fraktion zu widerstehen. Im Spanischen Staat haben die Regierung Rajoy (PP) und die francistische Monarchie die Kämpfe um soziale Forderungen kriminalisiert und die demokratischen Freiheiten drastisch beschnitten. Die Reform des Strafgesetzes und die Einführung des Gesetzes zur Knebelung der Meinungsfreiheit waren Teile der Maßnahmen zur Verhinderung und Unterdrückung eines Referendums, in dem das katalonische Volk demokratisch über seine Zukunft entscheiden hätte sollen.

Selbst in den fortgeschrittensten Ländern werden Religion und Kreationismus von Fraktionen der herrschenden Klassen gefördert. Homosexuelle bleiben in den meisten Staaten verfolgt. Die Rechte von Frauen werden in Frage gestellt, insbesondere das Recht auf Abtreibung in den Vereinigten Staaten, Polen und Ungarn.

Überall auf der Welt terrorisieren faschistische Banden Migranten, Streikende, arme Bauern, religiöse oder nationale Minderheiten (Jesiden, Roma, Rohingyas …).

Dennoch leisten Arbeiter, Frauen, unterdrückte Minderheiten und junge Leute im Ausbildungsprozess in vielfältiger Weise Widerstand: Petitionen, Streiks, Demonstrationen, bewaffneter Kampf … in Syrien, der Türkei, China, Iran, Brasilien, Spanien, den Vereinigten Staaten, Frankreich … Die nicaraguanische Arbeiterklasse hat um den Preis Dutzender Tote die Regierung gezwungen, ihre geplante Attacke gegen die Soziale Sicherheit und die Pensionen zurückzuziehen. Die Klassenkämpfe hören nicht auf, aber dem Proletariat und den Unterdrückten der ganzen Welt fehlen die notwendigen Organisationen, um das Streben und das Engagement der Massen in Fortschritte und entscheidende Siege umzuwandeln.

Die derzeitige Arbeiterbewegung ist nicht in der Lage, den Anstieg der Reaktion zu verhindern und den Weltkapitalismus zu stürzen. Gewerkschaftsbürokratien akzeptieren Verhandlungen über alle Arten von Angriffen. Ex-Stalinisten, Sozialdemokraten und Labour-Parteien – so sie zur Macht gelangen – regieren zugunsten des Kapitalismus und greifen die Errungenschaften der Arbeiter an (oder stehen kurz davor). Die DSA (US-Sozialdemokraten) sind immer noch in einer der beiden großen bürgerlichen Parteien, der Demokratischen Partei, deren Kandidaten (Obama, Clinton) nach wie vor von der KP der USA unterstützt werden. Die SPD in Deutschland hat gerade Merkel gerettet. In Griechenland hat Syriza vor den Forderungen aus Berlin und Paris kapituliert. Die dänische SD verbündet sich mit der halbfaschistischen DF und übernimmt deren Fremdenfeindlichkeit. Der slowakische SMER regiert mit der rassistischen SNS. Die alten und die neuen “reformistischen” Parteien, die sich in Opposition befinden, wie die Labour Party in England, Die Linke in Deutschland, La France insoumise in Frankreich, Podemos im Spanischen Staat… behaupten nicht einmal mehr, sozialistisch zu sein.

In dieser Situation ist es wichtiger denn je, die ArbeiterInnen-Internationale (und in jedem Land eine revolutionäre Arbeiterpartei) auf der Grundlage des kommunistischen Programms wiederaufzubauen. Überall muss sich die Vorhut vereinigen, um den proletarischen Internationalismus dem engstirnigen Nationalismus entgegenzutreten, der gepredigt wird, um die Arbeiter gegeneinander aufzuhetzen. Der Internationalismus verteidigt das Recht der unterdrückten Nationen auf Selbstbestimmung, ohne notwendigerweise eine Trennung zu propagieren. Die fortgeschrittensten Arbeiter müssen gegen jede Einschränkung der politischen und sozialen Errungenschaften kämpfen, als dem besten Boden für den Kampf für wirkliche Demokratie, nämlich die Macht der Arbeiterräte. Auf der Grundlage der Klassensolidarität des Proletariats lehnen sie die Trennung zwischen Inländern und Ausländern, zwischen Intellektuellen und Handarbeitern, zwischen Männern und Frauen, zwischen Jung und Alt, zwischen verschiedenen Religionen ab.

Es gilt, die Gefahr eines zerstörerischen Weltkriegs zu bannen, die durch die kapitalistische Profitgier verursachte Umweltzerstörung zu stoppen, die Bourgeoisie zu stürzen, den bürgerlichen Staat nieder zu reißen, die Macht zu übernehmen, die Produktionsmittel in die Hände derer zu übergeben, die mit ihrer Arbeit den Reichtum der Gesellschaft schaffen, zum Sozialismus voran zu schreiten, Grenzen, Klassen und den Staat zum Verschwinden zu bringen.

Mai 2018

Kollektiv Permanente Revolution (CoReP)
(Frankreich, Deutschland, Österreich, Kanada)
Internaciema Kolektivista Cirklo IKC (Spanischer Staat)
Patronsuz Düna (Türkei)
Tendencia Marxista Leninista (Brasilien)