Liebe Genossinnen und Genossen,

während die Angriffe der zionistischen Truppen in Gaza gegen die Zivilbevölkerung weitergehen und im Westjordanland Armee und faschistische Kolonist*innen palästinensische Zivilist*innen verfolgen und ermorden, hat sich weltweit eine Solidaritätsbewegung mit dem palästinensischen Volk formiert.

Die meiste unterstützenden Organisationen der Demonstrationen und anderen Proteste unterstützen die Forderung nach einem Waffenstillstand. Dieser könnte zwar eine kurzfristige Erleichterung für Teile der Bevölkerung Gazas bringen.Er würde aber nichts an der prinzipiellen Haltung des zionistischen Staates ändern, sich das Recht vorzubehalten, mit Unterstützung der wichtigsten imperialistischen Mächte Nordamerikas und Europas weiterhin das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes mit Füßen zu treten und die Unterdrückung der arabischen Bevölkerung in Gaza und im besetzten Westjordanland fortzusetzen.

Die revolutionäre Lösung des Nahostkonflikts setzt die Zerstörung des zionistischen Staates Israel voraus. Das ist die Voraussetzung für die Gleichstellung aller Palästinenser*innen (Juden, Jüdinnen und Araber*innen; Männer und Frauen; Muslime, Juden, Christen, Atheisten). Dieser multiethnische, säkulare Staat muss von einer Arbeiter*innenregierung geführt werden, um für eine Föderation der sozialistischen Staaten des Nahen Ostens eintreten zu können.

Wir glauben, dass unsere internationalen Strömungen – L5I, ITO und CoReP – in dieser Perspektive übereinstimmen.

Wir schlagen daher vor, dass wir, gestützt auf den Aufruf der palästinensischen Gewerkschaften, eine gemeinsame Kampagne führen, um in den Ländern, in denen wir Sektionen oder Gruppen haben, diesen Appell in die Gewerkschaftsorganisationen und Arbeiter*innenorganisationen der jeweiligen Länder zu tragen. Wir sehen darin eine Möglichkeit, in die Solidaritätsbewegung einen Klassenstandpunkt einzubringen und dadurch die Entwicklung einer proletarischen Solidarität zu fördern, die in Ansätzen gerade entsteht:

• In Britannien haben zahlreiche Gewerkschaften ihre Solidarität mit der Bevölkerung in Gaza erklärt. Workers Power berichtet über die Aktivitäten des MENA-Solidarity-Networks
• In Italien haben die Hafenarbeiter in Livorno Waffenlieferungen nach Israel verhindert.
• Im Spanischen Staat unterstützen die anarchistische CGT und kleinere Gewerkschaften den Solidaritätsaufruf der palästinensischen Gewerkschaften und auch in Barcelon verhindern Arbeiter Waffenlieferungen an den zionistischen Staat.
• Auch in Deutschland formiert sich rund um Teile der „Gewerkschaftslinken“ eine Solidaritätsbewegung in Betrieben und Gewerkschaften.

Organisationen der L5I, der ITO und des CoReP arbeiten ohnehin schon in dieser Richtung.

Wir schlagen daher vor, diese Arbeit zu koordinieren beziehungsweise zusammenzufassen, um unsere Kräfte zu bündeln.

Internationales Büro des CoReP