Für die sozialistische Weltrevolution

Posté le .

Die Zeit des Kapitalismus ist abgelaufen

Der Kapitalismus ist im Niedergang, seit er in seine imperialistische
Phase eingetreten ist. Dies zeigte sich in Europa durch
den Krieg 1914 (der durch die russischen Revolutionen von
1917 und die deutsche Revolution 1918 beendet wurde) und in
Amerika durch die Wirtschaftskrise von 1929.
Die Umweltbedingungen für die Menschheit verschlechtern
sich wegen der kapitalistischen Profitgier. Das Klima wird
durch die Emission von Treibhausgasen (CO2, CH4 …) gestört,.
Die Natur dient dem Kapital als Mülldeponie, vermeidbare Umweltverschmutzungen
beeinträchtigen die menschliche Gesundheit.


Jedes Jahr setzt sich das Artensterben fort.
Die großen kapitalistischen Konzerne monopolisieren
Landwirtschaft und Bergbau zu Lasten
der Arbeiter und Bauern sowie der Umwelt.
Die kapitalistische Krise schlägt 2007-2009
weltweit durch. Lokale Krisen treffen Brasilien,
Argentinien, Russland … Griechenland
versinkt in der Depression. Die Erholung der
Weltwirtschaft im Jahr 2009 erfolgt auf Kosten
der Ausgebeuteten. Regierungen und
Zentralbanken haben in jedem Land – und jede
für sich – ihre großen Finanz- und Industriekonzerne
gerettet. Die Kapitalisten und ihre
Staaten haben mit Komplizenschaft der “reformistischen”
Parteien und Gewerkschaftsbürokratien die
Arbeit intensiviert, Beschäftigungsverhältnisse prekarisiert,
Löhne und Arbeitszeit flexibilisiert, Sozialleistungen reduziert,
und zusätzliche Ausbeutung durch Mieten und Bankzinsen der
am Arbeitsplatz hinzugefügt.
Auf Grund mangelnder Vernichtung von Kapital in bedeutendem
Umfang bleibt das Wirtschaftswachstum schwach, der internationale
Handel hat sich nicht wesentlich intensiviert (er
wächst langsamer als die Produktion), die globale Arbeitslosigkeit
steigt (die Beschäftigung steigert sich langsamer als die
aktive Bevölkerung), die Finanzspekulation setzt sich fort.
Während die Arbeiterklasse (Arbeiter, Angestellte, Techniker
…) zahlenmäßig wächst, geht der Anteil der Löhne in der Produktion
zurück und die Ungleichheiten zwischen den Reichsten
und Ärmsten nehmen zu. Selbst die am weitesten
fortgeschrittenen kapitalistischen Länder schließen ständig
einen Teil ihrer Bevölkerung von der Beschäftigung aus, schließen
ihre Grenzen für Migranten und können nicht einmal allen
Menschen ein Dach über dem Kopf garantieren. Hunderte Millionen
Menschen sind in Armut und Unsicherheit in Flüchtlingslagern
in den dominierten Ländern in den Slums und
Favelas ihrer Metropolen zusammengepfercht.
Die militärische Unterordnung unter die Vereinigten Staaten
(NATO), der Druck Russlands auf die Ukraine, die Erdrosselung
Griechenlands durch die deutschen und französischen Bourgeoisien,
der Austritt Großbritanniens, das Aufbegeheren der
zentraleuropäischen Staaten schwächt die Europäische Union.
Die europäischen Bourgeoisien erweisen sich, wie der Marxismus
schon vor einem Jahrhundert vorausgesagt hat, als unfähig,
Europa friedlich zu vereinen.

Kapitalismus führt zur Barbarei

Die Rivalitäten zwischen den imperialistischen Mächten verschärfen
sich: die Vereinigten Staaten wollen ihre militärische
Überlegenheit nutzen, um ihre Hegemonie aufrechtzuerhalten,
während sich Russland widersetzt und China eine Neuaufteilung
der Welt durchsetzen will. Die Staaten bespitzeln ihre Bevölkerung
und beschneiden demokratische Freiheiten.
Militärausgaben und Waffenkäufe explodieren und mit Atomwaffen
ausgestatete Staaten werden mehr (Pakistan, Israel …).
Der neue chinesische Imperialismus militarisiert das Chinesische
Meer gegen den alten japanischen und amerikanischen
Imperialismus. Westliche und russische Mächte
prallen indirekt in der Ukraine und Syrien aufeinander.
Die syrische Regierung setzt, zusätzlich
zu Folter und Massenbombardierungen, chemische
Waffen gegen das eigene Volk ein.
Israel erdrosselt mit Unterstützung der
Vereinigten Staaten die „Gebiete“ Palästinas,
verwüstet und zerstört regelmäßig
Gaza und weitet seine Kolonisierung in der
Westbank und Jerusalem aus. Krieg wütet
in der Ukraine, Afghanistan, Syrien, Irak und
Jemen. Hunger wütet in Nigeria, Somalia,
Südsudan und Jemen. Dutzende Millionen von
Menschen werden im Inneren ihres eigenen Landes
vertrieben, Millionen versuchen der Lebensgefahr
durch Flucht zu entkommen (Hunderte sterben jedes Jahr
an der Grenze zwischen Mexiko und den Vereinigten Staaten,
Tausende im Mittelmeer …). Illegale Migranten sind überall zur
Überausbeutung und sogar Sklaverei verdammt.
Überall versuchen die herrschenden Klassen, als Ventil für
die Wut über Prekarität und Armut, die sie hervorrufen,
Flüchtlinge, Arbeiter aus anderen Ländern, ethnische oder religiösen
Minderheiten als Sündenböcke anzubieten. Der Wahlsieg
Trumps in den Vereinigten Staaten nach dem von Duterte
auf den Philippinen und Orbáns in Ungarn zeigen den allgemeinen
Anstieg von Protektionismus und Fremdenfeindlichkeit.
Die Perspektive auf den Sozialismus ist innerhalb der Massen
zurückgegangen: wegen der Unterdrückung der Arbeiter in den
Staaten, die sich selbst sozialistisch nannten (vom Kuba Fidel
Castros zu Kambodscha unter Pol Pot) und der Restauration
des Kapitalismus zwischen 1989-1993 (in Zentraleuropa, Russland,
China, Vietnam…) durch jene Bürokratien, die die Macht
an sich gerissen hatten und sich “Kommunisten” nannten.
In allen Ländern feiert der Obskurantismus ein massives Comeback
– in Ideologie und Politik, und insbesondere in Form
des religiösen Fundamentalismus. Diese Rückentwicklung geht
auf Kosten der wissenschaftlichen Forschung, anderer Religionen,
der Atheisten, der Rechte der Frauen, der sexuellen Freiheit,
des archäologischen Erbes, der künstlerischen
Ausdruckskraft , der Bildung …
Überall bedrohen nationalistische, fremdenfeindliche, funda-mentalistische oder faschistische politische Bewegungen die
Arbeiterbewegung, demokratischen Freiheiten sowie ethnische,
religiöse und sexuelle Minderheiten.
Weltweit werden Millionen von Frauen beschnitten, gegen
ihren Willen verheiratet, vergewaltigt und ermordet; selbst in
den hoch entwickelten Ländern ist das Recht auf Abtreibung
eingeschränkt und bedroht.

Für den Weltsozialismus

Trotzdem würde der Stand von Wissenschaft und Technik
ebenso wie die Produktions- und Transportmittel gestatten,
die Grundbedürfnisse aller Menschen zu befriedigen. Die kapitalistischen
Produktionsverhältnisse sind, nachdem sie die
Entwicklung der Produktivkräfte durch Industrialisierung und
Internationalisierung ermöglicht haben, ein Hemmschuh geworden.
Glücklicherweise hat der Kapitalismus auch eine neue revolutionäre
Klasse geschaffen. Die Klasse der Arbeiter, die gezwungen
ist, ihre Arbeitskraft dem Kapital zu verkaufen. Sie ist
die einzige Kraft, die heute die Hindernisse für den historischen
Fortschritt aus dem Weg räumen und den Übergang zu
einer höheren Produktionsweise, dem Sozialismus-Kommunismus,
ermöglichen kann. In dieser bestimmen die assoziierten
Produzenten, Herrscher über die Produktionsmittel, von Vornherein
die Schaffung und Verteilung des Reichtums.

Für die Revolutionäre Arbeiterinternationale

Die Arbeiterklasse, die Angestellten und Techniker müssen
die Führung über alle Zwischenklassen und Halbausgebeuten
(Bauern, kleine Beamte, Händler, etc.) und alle Unterdrückten
der Gesellschaft übernehmen, um die Macht der Minderheit
der Kapitalisten zu entreißen.
Die herrschende Klasse wird nicht nur durch ihre Parteien
und Unternehmerverbände vertreten. Sie stützt sich auf das
Eigentum an Unternehmen und Massenmedien. Ihre Dominanz
wird durch den Staat, die Schule und das Hochschulsystem
verstärkt, die Geistlichkeit, die liberalen oder keynesianischen
Ökonomen. Deshalb müssen wir das Großkapital enteignen
und den Staat zerstören, um diesem System beizukommen.
Weil die Bourgeoisie über das gesellschaftliche Mehrprodukt
und den Staat verfügt, konnte sie die Apparate und Massenorganisationen
der Arbeiterklasse korrumpieren und in den Staat
integrieren.
Die Gewerkschaftsapparate stimmen den Verhandlungen
über Angriffe gegen früher erworbene Errungenschaften der
Werktätigen zu und setzen dem nichts als Pseudowiderstand
wie Appelle an Vertreter der bürgerlichen Parteien oder vereinzelte
Streiktage entgegen. Die bürgerlichen Arbeiterparteien
sozialdemokratischer oder stalinistischer Herrschaft wollen
glauben machen, dass der bürgerliche Staat den Kapitalismus
verwalten und in den Dienst der Arbeiter gestellt werden kann
. Aber wenn sie an die Regierung kommen, verteidigen sie das
nationale Kapital auf Kosten der Arbeiter und stärken den Repressionsapparat
des bürgerlichen Staates (SACP in Südafrika,
Syriza in Griechenland, PT in Brasilien, PS in Frankreich, SPD
in Deutschland SPÖ in Österreich, PS in Belgien, PS, PSC und
PCC Chile …). Daher erfordert der Sieg der Revolution den
Kampf gegen und das Zunichtemachen der Rolle der bürgerlichen
Agenturen in der Arbeiterklasse. Aber die zentristischen
Strömungen (die den Mao-Stalinismus nicht überwunden oder
das leninistisch-trotzkistische Programm verwässert haben)
lehnen den Kampf gegen die “reformistichen” Bürokratien und
Gewerkschaften ab.
Wenn Sozialpatrioten und Zentristen Forderungen erheben,
trennen sie sie von den Grundlagen des kommunistischen Programms.
Die Opportunisten fürchten genau das, was die
Durchsetzung der Forderungen und ihre Verteidigung danach
ermöglichen würde: den Generalstreik, die Schaffung und die
Zentralisierung der Kampforgane der Arbeiter und der Massen,
Selbstverteidigung gegen Polizei und Faschisten, die Zerstörung
des staatlichen Repressionsapparats, die Diktatur des
Proletariats.
Keine Wahl und kein Referendum reicht aus, damit die Mehrheit
der Minderheit die Macht entreißt. Mit anderen Worten,
wir brauchen eine soziale Revolution, die von den Arbeitern
geführt wird, wie die Pariser Commune im Jahr 1871 und die
Räte in Russland im Jahr 1917. Der Aufstand wird für die Massen
günstiger, der Übergang zum Sozialismus (die Diktatur des
Proletariats) noch kürzer und demokratischer sein, wenn die
Ausgebeuteten entschlossen handeln und die Ausbeuter international
isoliert sind.
Die positive Lehre aus der Russischen Revolution von 1917
(und die negative der Revolutionen in Tunesien, Ägypten, Syrien
201 1 -2012) ist die Notwendigkeit für die Arbeiterklasse die
Führung zu übernehmen. Dafür braucht sie eine Strategie, ein
Programm und eine Partei.
Wir müssen am Marxismus anknüpfen, wieder eine kommunistische
Internationale Aufbauen, in jedem Land die revolutionäre
Vorhut sammeln und aus ihr eine Partei von
bolschewistischem Typ formen, jeden Kampf der Ausgebeuteten
und Unterdrückten mit der Perspektive des Sturzes der
Bourgeoisie, der Zerstörung ihres Staates und der Machtübernahme
durch die Produzenten verbinden.
Proletarier aller Länder, vereinigen wir uns für:
• Die Schließung aller imperialistischer Militärbasen!
Stoppt die militärische Intervention in Mali, Jemen, Syrien,
Irak! Schluss mit den Militärmanövern der US-Imperialisten
gegen Nordkorea! Freizügigkeit und Niederlassungsrecht
von und für Flüchtlinge, Arbeiter und Studenten!
• Weder Liberalismus noch Etatismus! Weder Protektionismus
noch Freihandel! Enteignung der Gutsbesitzer und Konzerne!
Von der gesamten Bevölkerung beschlossener
Produktionsplan!
• Verteidigung der demokratischen Freiheiten! Recht auf
Lostrennung für die unterdrückten Nationalitäten! Vollständige
Trennung von Religion und Staat! Entwaffnung der Repressionskräfte
und Entlassung der Berufsarmee!
• Unabhängigkeit der Gewerkschaften von Staat und bürgerlichen
Parteien! Schaffung demokratischer Kampforgane!
Arbeiterregierungen, gestützt auf diese Organe in jedem
Land! Sozialistische Weltföderation!
Kollektiv Permanente Revolution
(CoReP)
www.revolucionpermanente.com
Tendência Marxista-Leninista
(Brasilien)
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Patronsuz Dünya (Türkei)
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