Die letzten Jahre best\u00e4tigten etliche Analysen des wissenschaftlichen Sozialismus wie sie von Marx, Engels, Luxemburg, Lenin und Trotzki formuliert wurden.<\/p>\n
Die Bankenkrise 2007\/2008 in den USA und Westeuropa, die Weltwirtschaftskrise 2009, die vor kurzem aufgebrochene Krise der \u00f6ffentlichen Verschuldung in mehreren europ\u00e4ischen L\u00e4ndern sowie den USA zeigen auf, dass der Kapitalismus unweigerlich zu Krise und Arbeitslosigkeit f\u00fchrt.<\/p>\n
Der erneute R\u00fccgriff auf protektionistische Ma\u00dfnahmen und die Konkurrenz der imperialistischen Kr\u00e4fte um Rohstoffe, fruchtbares Land und S\u00fc\u00dfwasser versch\u00e4rft sich. Die Milit\u00e4roperationen in Afghanistan, im Irak und jetzt in Libyen, die Besetzung Haitis, die Blockade Kubas und des Iran, die wiederholten Drohungen
\ngegen den Iran und Nordkorea, die Invasion im Gazastreifen durch Israel im Jahr 2008, die direkte Milit\u00e4rintervention Frankreichs in der Elfenbeink\u00fcste 2011 zeigen auf, dass der Kapitalismus im Niedergang zu Unterdr\u00fcckung und Krieg f\u00fchrt.
\nKlimaerw\u00e4rmung, Umweltverschmutzung, Entwaldung, die Ausdehnung der W\u00fcsten, die durch die Fahrl\u00e4ssigkeit von BP in den USA 2010 verursachte Erd\u00f6lkatastrophe, die durch die Nachl\u00e4ssigkeit von Tepco und der Komplizenschaft des japanischen Staates mit dem AKW-Betreiber hervorgerufene Nuklearkatastrophe zeigen, dass das streben nach Profit die Umwelt bedroht.<\/p>\n
Der Anstieg von Militarismus, Fremdenfeindlichkeit, Klerikalismus, Rassismus, das monstr\u00f6se Wachstum der Repressionsapparate, die Angriffe auf die demokratischen Freiheiten, die Verfolgung religi\u00f6ser Minderheiten, die Jagd auf MigrantInnen, beweisen, dass der Kapitalismus anti-demokratisch und reaktion\u00e4r geworden ist.
\nNach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der Restauration des Kapitalismus in China best\u00e4tigen die Einsetzung einer dynastischen Herrschaft und die Hungersn\u00f6te in Nordkorea sowie die Zerst\u00fcckelung der kollektivierten Wirtschaft auf Kuba, dass der Sozialismus in einem einzigen Land unm\u00f6glich ist, vor allem in den H\u00e4nden einer privilegierten Staatsb\u00fcrokratie. Nur der Umsturz dieser prokapitalistischen Kaste durch die Arbeiter k\u00f6nnte die Errungenschaften der Revolution bewahren und den Weg zum Sozialismus \u00f6ffnen.<\/p>\n
Die Regulierung des Kapitalismus und des Finanzwesens ist ein Mythos. Rettung der Banken auf der einen Seite, Sparpakete f\u00fcr die Arbeiter auf der anderen best\u00e4tigen, dass der Staat nicht neutral ist, sondern der Bourgeoisie dient.<\/p>\n
Die Politik der neuen b\u00fcrgerlichen Umweltparteien und der alten Arbeiterparteien (\u201esozialdemokratisch\u201c, \u201esozialistisch\u201c und \u201ekommunistisch\u201c) beweist jedesmal, wenn diese Parteien loyal an der Verwaltung des b\u00fcrgerlichen Staates mitwirken (in einigen L\u00e4ndern Amerikas, Europas und Ozeaniens) oder Mitglieder von an der Spitze internationaler Kapitalorganisationen stehen (wie dem IWF oder der WTO), dass der
\nKapitalismus nicht reformierbar ist. So wurde etwa der Fluglotsenstreik in Spanien von der Regierung der PSOE (Sozialdemokraten) durch die Militarisierung der Flugh\u00e4fen unterbunden – ganz nach Art eines Reagan oder einer Thatcher.<\/p>\n
In allen Teilen der Welt gab und gibt es Widerstand gegen die Versuche der imperialistischen Bourgeoisie, die Last der Krise auf die Schultern des Proletariats, der Bauern und der Jugend zu verlagern. Die imperialistischen Zentren wurden nicht verschont. In den USA haben vor allem Arbeiter aus Lateinamerika erneut gegen die neuen Anti-Immigranten Gesetzte demonstriert und die \u00f6ffentlich Bediensteten in
\nWisconsin haben gezeigt, dass sie ihre Arbeitspl\u00e4tze und die Gewerkschaftsrechte verteidigen. In Griechenland streikten die Lohnabh\u00e4ngigen, gingen auf die Stra\u00dfen und gerieten mit der Anti-Aufstandspolizei aneinander; In Frankreich leisteten die Lohnabh\u00e4ngigen massenhaft Widerstand gegen die Angriffe auf die Pensionen; in Portugal gab es Streiks im \u00f6ffentlichen Sektor; in Spanien fanden gewaltige
\nDemonstrationen statt; in Britannien demonstrierten die Studenten, sp\u00e4ter die Arbeiter. In China haben sich die Proteste gegen Bautr\u00e4ger und Streiks f\u00fcr Lohnerh\u00f6hungen vervielfacht.<\/p>\n
Alle diese Abwehrk\u00e4mpfe der Arbeiterklasse und der Jugend sind nicht nur am entschlossenen Widerstand der Ausbeuterklasse, des Staates und ihrer Regierung gescheitert. Die F\u00fchrungen der Arbeiterklasse und die Gewerkschaftsb\u00fcrokraten haben, unterst\u00fctzt durch die reformistischen Parteien und ihre zentristischen
\nAnh\u00e4ngsel, die \u201enationalen Interessen\u201c beschworen, angeblich mit den b\u00fcrgerlichen Regierungen verhandelt und dann vor ihren Drohungen, Polizeiverb\u00e4nden und Gerichten kapituliert, haben den Aufruf zum Generalstreik und zur Selbstverteidigung verweigert und die Energie der Klasse durch symbolische
\n\u201eAktionstage\u201c aufgesplittert oder die Protestierendn auf sp\u00e4tere Wahlen vertr\u00f6stet.<\/p>\n
In den dominierten L\u00e4ndern haben zahlreiche Arbeitsk\u00e4mpfe stattgefunden, wie in Bolivien, S\u00fcdafrika und Bangladesh. Speziell die Ereignisse in Nordafrika hatten eine weltweite Bedeutung. Die revolution\u00e4re Welle, die ihren Ausgang Ende 2010 in Tunesien nahm und sich in der ganzen Region ausbreitete, wurde durch die
\nkabylische Bewegung in Algerien 2001, den pal\u00e4stinensischen Widerstand 2008 und den Demonstrationen im Iran 2009 angek\u00fcndigt. Die Proteste richteten sich gegen die untragbaren Lebensbedingungen aufgrund von Arbeitslosigkeit und Preissteigerungen bei Grundnahrungsmitteln, gegen die Unf\u00e4higkeit der nationalen
\nBourgeoisien, die L\u00e4nder zu entwickeln und gegen den despotischen Charakter der jeweiligen Regime, die aus dem panarabischen Nationalismus (Tunesien, \u00c4gypten, Libyen, Syrien, Westjordanien, Algerien, Jemen, …) oder aus den von den alten Kolonialm\u00e4chten Frankreich und Grossbritannien eingesetzten Monarchien
\nhervorgegangen sind (Bahrein, Marokko, Saudi-Arabien,…) oder einem klerikalen Nationalismus entspringen (Gaza). <\/p>\n
Der Stalinismus, die Sozialdemokratie und die Liquidatoren der IV. Internationale kapitulierten in den 60er und 70er Jahren vor der angeblichen \u201earabischen Revolution\u201c und seinen ihren Diktatoren. Alle \u201esozialistischen\u201c Regimes, die vorgaben, die \u201earabische Welt\u201c zu vereinigen und ihre L\u00e4nder zu modernisieren,
\nhaben nicht nur nationale Minderheiten unterdr\u00fcckt, sondern auch die kolonialen Grenzen anerkannt und immer mehr vor der Religion kapituliert. Die Geschichte hat ihr Urteil gesprochen: in Tunesien, \u00c4gypten, Libyen, Jemen und Syrien haben sich die Massen zum Angriff auf die mafi\u00f6sen Diktaturen formiert. Sie werden es fr\u00fcher oder sp\u00e4ter auch in Algerien tun.<\/p>\n
In Tunesien war der Nachfolger Bourguibas, Ben Ali (Mitglied der sogenannten \u201eSozialistischen Internationale\u201c) mit dem franz\u00f6sischen Imperialismus verbunden. Der Nachfolger von Oberst Nasser, Mubarak, war dem amerikanischen Imperialismus ergeben und kollaborierte mit Israel. In Lybien paktierte Ghaddafi seit mehr als einem Jahrzehnt mit dem Imperialismus: Privatisierungen von Unternehmen, \u00d6ffnung f\u00fcr italienische und amerikanische Konzerne, im Sold der EU Jagd auf schwarze Arbeiter, die nach Europa auswandern wollten. Seit der Errichtung seiner Diktatur, – auch wenn er sich dem Imperialismus widersetzte – verbot Oberst Ghaddafi Arbeiterorganisationen, einschliesslich Gewerkschaften. Er unterhielt ein
\nStammessystem und lieferte ein zahlreiches eingewandertes Proletariat (eine Million auf eine Gesamtbev\u00f6lkerung von 6,6 Millionen) der ungez\u00fcgelten Ausbeutung durch das lokale B\u00fcrgertum aus. 1995 liess er 10.000 pal\u00e4stinensische Fl\u00fcchtlinge ausweisen.<\/p>\n
In Gaza und Westjordanien protestierte ein Teil der Jugend gegen die zwei Gesichter des pal\u00e4stinensischen B\u00fcrgertums – Hamas und Fatah – trotz deren Repression, indem sie eine Aktionseinheit gegen die zionistische Kolonisierung forderten, die sich im Westjordanland und Jerusalem fortsetzt. <\/p>\n
Angesichts der revolution\u00e4ren Aufschw\u00fcnge in Verbindung mit Massendemonstrationen und Streiks der Lohnabh\u00e4ngigen in Tunesien und \u00c4gypten gab der amerikanische Imperialismus das Signal an den Generalstab der Armee, die verhassten Despoten abzusetzen und den Ausweg in Form einer Arbeiter- und Bauernregierung mittels \u00dcbergangsregierungn aus alten W\u00fcrdentr\u00e4gern der Regimes, \u201edemokratischen\u201c Oppositionellen mit Verbindungen zum Imperialismus, ja sogar mit zu \u201eGem\u00e4\u00dfigten\u201c umbenannten Islamisten, zu blockieren. <\/p>\n
Als sich in Libyen die Massen durch die benachbarten Revolten in Tunesien und \u00c4gypten inspirieren lie\u00dfen und sich im ganzen Land, bis hin zu den dichtbev\u00f6lkerten Stadtvierteln von Tripolis, erhoben, setzten die franz\u00f6sischen und britischen Imperialisten auf eine analoge Regierung. Der ‚Nationale \u00dcbergangsrat‘ rief die imperialistischen M\u00e4chte zu Hilfe. Keine Organisation vertrat ein Programm, auf das die Arbeiter in Stadt und Land, ebenso wie ein Grossteil der Jugend, hofften: Konstituierende Versammlung, Trennung von Staat und Religion, Gewerkschaftsrechte, R\u00fcckgabe von Land an die Bauern, Beschlagnahme der Gro\u00dfunternehmen, Gleichstellung der Zuwanderer, Emanzipation der Frau… was nicht nur das totalit\u00e4re Regime, sondern auch die \u00dcberbeibesel der Stammestraditionen und das kapitalistische Eigentum in Frage gestellt h\u00e4tte. Angesichts der Einmischung der wichtigsten Armeen der NATO fand Ghaddafi erneut Unterst\u00fctzung unter den Volksmassen. Gleichzeitig stellte Saudi-Arabien – absolute Monarchie, islamistisches Regime und Partner der USA – in Bahrein die \u201eOrdnung\u201c wieder her, ohne dass von Cameron, Sarkozy oder Obama das V\u00f6lkerrecht
\nbem\u00fcht wurde. Die irakische Armee massakrierte zur gleichen Zeit gerade iranische Fl\u00fcchtlinge im Lager von Ashraf.<\/p>\n
In Tunesien, \u00c4gypten und Libyen hat sich die Theorie der permanenten Revolution best\u00e4tigt: Das B\u00fcrgertum ist in unserer Epoche unf\u00e4hig, eine revolution\u00e4re Rolle zu spielen. Die arbeitenden Massen in Stadt und Land, die Jugend, die f\u00fcr eine anst\u00e4ndige Zukunft k\u00e4mpft, werden von b\u00fcrgerlichen und kleinb\u00fcrgerlichen
\nGrossm\u00e4ulern betrogen, die versuchen, ihnen die Macht vorzuenthalten und sie vom Kampf abzubringen. Der Staatsapparat im allgemeinen und die Armee im besonderen sind nie \u00fcber den Klassen angesiedelt, sondern sind Werkzeuge der herrschenden Klasse. Die Einberufenen, die Kleinbauern, der Kleinhandel und die
\nK\u00fcnstler schwanken zwischen den Hauptklassen. Sie sind bereit, die Arbeiterbewegung zu unterst\u00fctzen, wenn diese f\u00e4hig ist, eine Perspektive zu er\u00f6ffnen und ihnen eine revolution\u00e4re F\u00fchrung zu geben.<\/p>\n
Jedes unterdr\u00fcckte Land hat das Recht gegen die milit\u00e4rische Intervention der Gro\u00dfm\u00e4chte Widerstand zu leisten. Um der Jugend und den Arbeitern in Libyen zu helfen, d\u00fcrfen die Arbeiter Amerikas und Westeuropas kein wie immer geartetes Vertrauen in ihre Regierungen setzen. Diese dienen alleine den gro\u00dfkapitalistischen
\nKonzernen, zerst\u00f6ren alle fr\u00fcheren sozialen Errungenschaften und unterst\u00fctzen weltweit die Konterrevolution, klerikale Monarchien und die schlimmsten Diktaturen. Sie m\u00fcssen fordern, dass die Massenorganisationen, die ihre Wurzeln im Proletariat haben – Gewerkschaften und Parteien – , sich f\u00fcr die \u00d6ffnung der Grenzen
\nf\u00fcr Arbeiter und Studenten aus ganz Afrika, gegen jegliche milit\u00e4rische Intervention in Libyen und anderen L\u00e4ndern der Region, f\u00fcr den sofortigen Abzug aus dem Irak und Afghanistan, f\u00fcr die Schlie\u00dfung s\u00e4mtlicher amerikanischer, franz\u00f6sischer und britischer Milit\u00e4rbasen im ganzen Mittelmeerraum, f\u00fcr die Aufhebung der Blockade gegen den Iran, f\u00fcr die Zerst\u00f6rung der Mauer des Apartheid-Zionismus und das R\u00fcckkehrrecht f\u00fcr alle pal\u00e4stinensischen Fl\u00fcchtlinge einsetzen. Der entschlossene Kampf der Arbeiter gegen ihre eigenen imperialistischen Regierungen w\u00e4re die beste Hilfe f\u00fcr die Arbeiter in Libyen und in der ganzen Region f\u00fcr die Beseitigung des zionistischen Kolonialstaates, f\u00fcr die Errichtung der Sozialistische F\u00f6deration Nordafrikas und des Nahen Ostens, wo Araber, Berber, T\u00fcrken, Juden, Kurden, Saharauis, Perser, etc. gemeinsam die vom Kolonialismus ererbten Grenzen niederrei\u00dfen.<\/p>\n
Die Weltkrise des imperialistischen Systems, seine Kriege, die \u00f6kologischen Katastrophen, die antidemokratischen Regime zeigen, das die Gier des Kapitals die Menschheit an den Rand des Abgrundes gebracht hat. Nur die Arbeiterklasse kann den Weg zur sozialistischen Revolution, zu einer von den Produzenten selbst geplanten Wirtschaft ebnen, die geschichtlich \u00fcberholten Grenzen \u00fcberwinden.<\/p>\n
Deshalb gilt es, das f\u00fcr den Sieg notwendige Instrument zu schaffen: In jedem Land eine revolution\u00e4re Arbeiterpartei, verbunden mit den revolution\u00e4ren Parteien der anderen L\u00e4nder in einer revolution\u00e4ren Arbeiterinternationale.
\nGroupe Bolchevik (Frankreich), Kollektiv Permanente Revolution (Peru), Gruppe Klassenkampf (\u00d6sterreich)<\/b><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Der Weg des niedergehenden Kapitalismus in die Barbarei Die letzten Jahre best\u00e4tigten etliche Analysen des wissenschaftlichen Sozialismus wie sie von Marx, Engels, Luxemburg, Lenin und Trotzki formuliert wurden. Die Bankenkrise… Lesen Sie mehr »<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4],"tags":[],"class_list":["post-56","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-auflosung"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/56","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=56"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/56\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":72,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/56\/revisions\/72"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=56"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=56"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=56"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}