\nDer Staat Israel ist auf der Grundlage der gewaltsamen Enteignung der Araber Pal\u00e4stinas errichtet worden. Begr\u00fcndet wurde die Staatsgr\u00fcndung mit der versuchten Ausrottung der Juden in Europa durch das Nazi-Regime in Deutschland. Der Zionismus wurde damals vom britischen, US-amerikanischen, franz\u00f6sischen und deutschen Imperialismus sowie von der B\u00fcrokratie der ehemaligen UdSSR unterst\u00fctzt. Israels koloniale Natur erkl\u00e4rt, warum sich sein politisches Leben von Arbeiterparteiideologie und S\u00e4kularismus der fr\u00fchen Tage zum Rassismus und Klerikalismus von heute gewandelt hat. Seine koloniale Natur erkl\u00e4rt, warum Israel seine eigenen arabischen B\u00fcrger (20% der Bev\u00f6lkerung mit 2% des Landbesitzes) diskriminiert. Seine koloniale Natur erkl\u00e4rt, warum Israel seine Expansion in Jerusalem und der Westbank fortsetzt. Seine koloniale Natur erkl\u00e4rt, warum Israel milit\u00e4risch in Syrien interveniert, sich an Bombardierungen im Iran beteiligt und periodisch den Gazastreifen zerst\u00f6rt (2008, 2012, 2014, 2021).
\n\nTrotz der Anerkennung Israels im Jahr 2020 durch die despotischen Regime von Bahrain, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Marokko, Sudan und trotz der internationalen Kampagne in den westlichen imperialistischen L\u00e4ndern, jede Kritik an Israel mit Antisemitismus gleichzusetzen, bleibt der Zionismus untrennbar mit der nationalen Unterdr\u00fcckung der Pal\u00e4stinenser verbunden. Die israelische Regierung ist eindeutig j\u00fcdisch, der Armeestab ist j\u00fcdisch, die Polizei ist j\u00fcdisch, die Gerichte sind j\u00fcdisch, die Gesetze sind zionistisch. Nur die Gefangenen sind Pal\u00e4stinenser. Das ist so tiefgehend, dass zwei Menschenrechtsorganisationen das System Israels k\u00fcrzlich als „Apartheid“ bezeichnet haben, Betselem\/Israel am 12. Januar 2021 und Human Rights Watch\/USA am 27. April 2021.
\n\nZu diesem Zeitpunkt befand sich die israelische Regierung von Benyamin Netanyahu (Likud), die seit 2009 an der Macht ist, in der Schwebe: Die Parlamentswahlen im M\u00e4rz 2021, die dritten in zwei Jahren, haben ihm immer noch keine parlamentarische Mehrheit gesichert, w\u00e4hrend er wegen mehrerer Angelegenheiten strafrechtlich verfolgt wird. Er sucht Verb\u00fcndete bis hinein in den faschistischen Fl\u00fcgel des Zionismus (Tkuma, Otzma Yehudit, Noam), den er selbst in einem Wahlb\u00fcndnis gesammelt hat. Bei den letzten israelischen Wahlen brach die islamistische Partei (Ra’am) ihr B\u00fcndnis mit den \u00dcberbleibseln des panarabischen b\u00fcrgerlichen Nationalismus (Ta’al, Balad) und des Stalinismus (Hadash), die weiterhin gemeinsam antraten. Netanyahu hatte bis zum 4. Mai Zeit, eine Mehrheit in der Knesset zu erreichen. Mansour Abbas, der F\u00fchrer von Ra’am, erkl\u00e4rte sich bereit, \u00fcber seine m\u00f6gliche Unterst\u00fctzung zu verhandeln.
\n\nWas vom ehemaligen Pal\u00e4stina \u00fcbrig geblieben ist, die „pal\u00e4stinensischen Gebiete“, sind nur Bantustans, die 1993 von Israel (und von Jordanien) zugestanden wurden. Au\u00dferdem sind sie geografisch und politisch zersplittert. Das Westjordanland (2,8 Millionen Araber) wird durch die fortschreitende zionistische Kolonisierung (500 000 Juden) weggenagt. Es bleibt unter der Kontrolle der Fatah, der alten b\u00fcrgerlich-nationalistischen Partei, die durch ihre Kapitulation vor den USA und ihre enge Zusammenarbeit mit Israel diskreditiert ist. Mahmoud Abbas ist im Westjordanland seit 2005 im Amt. Der Gaza-Streifen ist ein gigantisches Auffanglager, das wirtschaftlich von internationaler Hilfe abh\u00e4ngig ist. Er ist unter die Kontrolle der Hamas geraten, einer b\u00fcrgerlich-islamistischen Partei, die urspr\u00fcnglich von Israel toleriert wurde, um die Fatah zu schw\u00e4chen. Yahia Sinouar, seit 2017 f\u00fcr den Gazastreifen zust\u00e4ndig, hatte via \u00c4gypten und Katar einen vor der Bev\u00f6lkerung sorgf\u00e4ltig geheimgehaltenen Kompromiss mit Israel geschlossen, im Gegenzug daf\u00fcr, dass die Hamas und ihr Rivale Dschihad aufh\u00f6ren, Brandballons zu starten und Raketen auf Israel abzufeuern. Habbas und Sinouar hatten allgemeine Wahlen im September 2020 angek\u00fcndigt (Legislativwahlen im Mai, Pr\u00e4sidentschaftswahlen im Juli ohne einen islamistischen Kandidaten). Die Mobilisierung der Araber von Jerusalem hat dieses prek\u00e4re Gleichgewicht gest\u00f6rt.
\n\nJerusalem, eine Stadt, in der sich heilige St\u00e4tten der j\u00fcdischen, christlichen und muslimischen Religion konzentrieren, wurde 1948 zwischen Israel und Jordanien aufgeteilt. Im Jahr 1967 eroberte Israel den \u00f6stlichen Teil. Die Erben jener Juden, die vor der ethnischen S\u00e4uberung von 1948 im Ostteil der Stadt lebten, behalten ihre Eigentumsrechte, w\u00e4hrend die Araber, die im Westen lebten und vor den zionistischen Terrororganisationen (Haganah, Lehi-Stern, Irgun) geflohen sind, diese endg\u00fcltig verloren haben: Seit 1980 wurde den Arabern fast ein Drittel der Fl\u00e4che Ostjerusalems genommen. Au\u00dferdem haben die Araber des \u00f6stlichen Teils, der 1980 an Israel angegliedert wurde, keine israelische Staatsb\u00fcrgerschaft. Sie haben einen „Residenten“-Status, der ihnen bei Abwesenheit entzogen werden kann und der ihren Ehepartnern nicht gew\u00e4hrt wird: Seit 1980 wurde 14.700 Arabern der Status entzogen. Der Staat und der faschistoide B\u00fcrgermeister K\u00f6nig (Likud) haben den Ostteil der Stadt durch eine Mauer vom Westjordanland abgeschnitten und elf neue, ausschlie\u00dflich j\u00fcdische Viertel gebaut. Seit 1972 haben sich mehr als 200.000 Juden im Ostteil der Stadt niedergelassen. Die Situation dort war angespannt. Netanyahu hat die Explosion ausgel\u00f6st.
\n\nZur Er\u00f6ffnung des Ramadan am 12. April errichtete die israelische Grenzpolizei Barrieren, um Muslime (alle Araber, auch wenn nicht alle Araber Muslime sind) am Betreten des Damaskustor-Platzes zu hindern. Es ist die einzige \u00f6ffentliche Fl\u00e4che, zu der sie Zugang haben. Am 22. April wehrten sich arabische Jugendliche in Jerusalem siegreich gegen j\u00fcdische Faschisten aus Lehava, die kamen, um Araber in ihren Vierteln anzugreifen. Am 25. hob die Polizei die Absperrungen auf, bespr\u00fchte aber arabische Versammlungen mit Skunk („Stinktiersaft“), einer \u00fcbel riechenden Fl\u00fcssigkeit (eine \u201enichtzerst\u00f6rerische Waffe\u201f, die im Kibbutz Beit-Alpha hergestellt wird), deren Gestank monatelang anh\u00e4lt, \u00dcbelkeit hervorruft und dazu zwingt, die damit verschmutzte Kleidung wegzuwerfen. Zur gleichen Zeit erfuhren mehrere arabische Familien im Stadtteil Sheikh Jarrah im Osten Jerusalems, dass sie aus H\u00e4usern, die 1956 zugunsten j\u00fcdischer Siedler gebaut worden waren, vertrieben werden sollten. Am 4. Mai st\u00fcrmte die Milit\u00e4rpolizei zu Pferd auf protestierende Demonstranten in der Nachbarschaft zu, schlug sie und \u00fcbergoss sie mit Skunk. Am 7. Mai griff die Armee die Al-Aqsa-Moschee an, wobei 200 Menschen verletzt wurden. Soldaten feuerten gummiummantelte Metallgeschosse, Blendgranaten und Tr\u00e4nengas auf Gl\u00e4ubige und Journalisten in der Gebetshalle. Israelische Araber haben Demonstrationen zur Unterst\u00fctzung der Pal\u00e4stinenser in Jerusalem veranstaltet.
\n\nAm 29. April verschob Abbas die Wahlen unter dem Vorwand, dass Israel sich weigere, die Pal\u00e4stinenser in Ost-Jerusalem w\u00e4hlen zu lassen, wie bei fr\u00fcheren Wahlen in den Pal\u00e4stinensergebieten. Am 5. Mai beauftragte der israelische Pr\u00e4sident Yair Lapid (Yesh Atid Partei) mit dem Versuch einer Regierungsbildung. Am 8. Mai ging die Polizei gegen die arabischen Demonstranten vor, wobei es 100 Verletzte gab. Am 10. Mai hat der milit\u00e4rische Fl\u00fcgel der Hamas eine erste Salve von Dutzenden von Raketen auf Israel abgefeuert und sp\u00e4ter die Angriffe fortgesetzt. Die meisten (90 Prozent) werden durch das \u201edefensive Erkennungs- und T\u00e4uschungssystem\u201f Israels („Iron Dome“) gestoppt.
\n\nAm 10. Mai griffen israelische Spezialeinheiten erneut die Al-Aqsa-Moschee an und verletzten 215 Menschen. Faschisten ermordeten einen Araber in Lod in Zentralisrael. Am selben Tag begannen die israelische Armee und die Luftwaffe mit der Bombardierung des Gazastreifens. Israel hat sich keine konkreten Ziele gesetzt. Der Verteidigungsminister sagte: „Wir haben noch viele Ziele im Visier, das ist erst der Anfang“ (Benny Gantz, 11. Mai). Manchmal warnte der israelische Generalstab die Einwohner vor den Zielen, manchmal nicht. Auf jeden Fall gibt es nichts, was den Gazastreifen vor Granaten und Raketen sch\u00fctzt, die furchtbarer sind als die Brandballons und Raketen der Hamas. Die zionistische Armee hat die Hochh\u00e4user systematisch zerst\u00f6rt, angefangen mit den Geb\u00e4uden, in denen die Journalisten untergebracht waren, den Verwaltungseinrichtungen, den Stra\u00dfen und den wenigen Fabriken. Am 12. Mai verh\u00e4ngte Netanyahu den Ausnahmezustand in Lod. Am 13. Mai griffen rassistische Milizen Araber an, von denen einer in der N\u00e4he von Tel Aviv unter Komplizenschaft der Polizei gelyncht wurde. Das pal\u00e4stinensische Hohe \u00dcberwachungskomitee, die arabischen Abgeordneten der Knesset und die Fatah riefen zu einem „Generalstreik“ auf, an dem sich pal\u00e4stinensische Unternehmer, Ladenbesitzer und Lohnabh\u00e4ngige beteiligten und der am 18. Mai in Israel und im Westjordanland sehr gut befolgt wurde.
\n\nUN-Generalsekret\u00e4r Ant\u00f3nio Guterres sagte am 11. Mai: „
Die israelischen Sicherheitskr\u00e4fte m\u00fcssen maximale Zur\u00fcckhaltung \u00fcben und ihre Gewaltanwendung gut dosieren. Der wahllose Abschuss von Raketen und M\u00f6rsern auf israelische Bev\u00f6lkerungszentren ist inakzeptabel<\/em>„. Dieses Urteil – streng gegen\u00fcber der Regierung von Gaza, nachsichtig gegen\u00fcber der von Israel – beruht auf einer falschen Darstellung der Fakten.
\n\nEs ist ein v\u00f6llig ungleicher Kampf, ein asymmetrischer Krieg. Nach einer Woche gab es 12 Tote in Israel (9,3 Millionen Einwohner) und mindestens 217 Tote, darunter viele Kinder, im Gaza-Streifen (2 Millionen). Ganz zu schweigen von den Ermordeten im Westjordanland, wo die Armee mit scharfer Munition auf mit Steinschleudern bewaffnete Demonstranten schie\u00dft.
\n\nDie Regierung der Demokratischen Partei der USA hat die US-Botschaft in Jerusalem beibehalten. Berichten zufolge genehmigte sie im April einen Waffenverkauf im Wert von mehr als 700 Millionen Dollar (Washington Post, 17. Mai 2021). Dreimal hat die US-Regierung eine Resolution im UN-Sicherheitsrat verhindert, die einfach nur ein Ende der Gewalt forderte. Am 13. Mai rief Biden Netanyahu (aber nicht Sinouar) an und erkl\u00e4rte dann: „Israel hat das Recht, sich zu verteidigen\u201f. Die franz\u00f6sische Regierung hat die Demonstration zur Unterst\u00fctzung der Pal\u00e4stinenser am 15. Mai in Paris verboten. Der \u00f6sterreichische extrem reaktion\u00e4re Bundeskanzler Sebastian Kurz (\u00d6VP in Koalition mit den Gr\u00fcnen) lie\u00df am Bundeskanzleramt und am Au\u00dfenministerium in Wien die israelische Flagge als „Zeichen der Solidarit\u00e4t“ mit der Politik Israels hissen.
\n\nDie internationale Arbeiterbewegung kann die Unterdr\u00fccker und die Unterdr\u00fcckten, einen \u00fcberbewaffneten Kolonialstaat und eine unbewaffnete Bev\u00f6lkerung nicht gleichsetzen. Bewusste Arbeiter k\u00f6nnen weder den mit Israel verb\u00fcndeten Staaten noch dem UN-Sicherheitsrat vertrauen. Das Schicksal der Pal\u00e4stinenser kann nicht von der UNO abh\u00e4ngen, die die Maskerade der Osloer Abkommen vertuscht hat, indem sie immer wieder Massaker und Kolonisierung zulie\u00df, w\u00e4hrend sie bestenfalls die absto\u00dfendsten Aspekte davon durch Resolutionen ohne jegliche Konsequenzen verurteilte.
\n\nDas Schicksal der Pal\u00e4stinenser kann nicht von den arabischen Bourgeoisien und Monarchien abh\u00e4ngen, ob diese nun sagen, dass sie die pal\u00e4stinensische Sache unterst\u00fctzen, nur um ihr eigenes Volk nicht zu verprellen, oder ob sie die Pal\u00e4stinenser zugunsten wirtschaftlicher, diplomatischer und milit\u00e4rischer Beziehungen zu Israel aufgeben. Der \u00e4gyptische Diktator Sissi oder das algerische Regime, das von den Demonstranten am Hirak-Platz gehasst wird, sind ebenso wenig St\u00fctzen f\u00fcr das pal\u00e4stinensische Volk wie der K\u00f6nig von Marokko oder der Kronprinz von Abu Dhabi. Die Pal\u00e4stinenser haben das Recht, sich zu verteidigen. Sie k\u00f6nnen sich nur auf die weltweite Solidarit\u00e4t der Arbeiter verlassen, um Widerstand zu leisten.
\n\nDie Arbeiterorganisationen m\u00fcssen \u00fcberall die Pal\u00e4stinenser in den Parlamenten, in den Rath\u00e4usern, durch ihre Kommunikationsmittel, auf den Stra\u00dfen, aber auch in den H\u00e4fen und Flugh\u00e4fen unterst\u00fctzen. Am 14. Mai protestierten Hafenarbeiter in Livorno (Italien) gegen eine Lieferung von Waffen und Sprengstoff, nachdem sie entdeckt hatten, dass diese f\u00fcr den israelischen Hafen Ashdod bestimmt war. Von Israel exportierte Waffen werden an Arabern getestet, von Israel importierte Waffen werden benutzt, um Araber zu terrorisieren und zu massakrieren. Die Transportarbeitergewerkschaften aller L\u00e4nder m\u00fcssen sich weigern, Waffen nach oder aus Israel zu liefern (das 16. gr\u00f6\u00dfte Milit\u00e4rbudget der Welt f\u00fcr die 98. gr\u00f6\u00dfte Bev\u00f6lkerung der Welt). Die Besch\u00e4ftigten im Bankwesen und in der Telekommunikation m\u00fcssen den zionistischen Krieg ebenfalls behindern.
\n\nDie Zerst\u00f6rung der Mauer, die Gleichberechtigung zwischen Juden und Arabern und das R\u00fcckkehrrecht f\u00fcr Millionen von Fl\u00fcchtlingen k\u00f6nnen nicht durch die Aufrechterhaltung eines Kolonialstaates erreicht werden. Eine demokratische L\u00f6sung erfordert die Zerschlagung des zionistischen, klerikalen und rassistischen, kriegstreiberischen Staates, der das Instrument der alten imperialistischen M\u00e4chte im Nahen Osten ist. Nur die Arbeiterklasse, vereint in einer neuen kommunistischen Internationale, wird in der Lage sein, ein demokratisches, s\u00e4kulares und multiethnisches Pal\u00e4stina zu errichten, in dem Muslime, Israelis, Christen und Atheisten zusammenleben k\u00f6nnen… Ein solches Pal\u00e4stina wird nur durch die Ausweitung der sozialistischen Revolution, die Abschaffung der von der Kolonisation geerbten Grenzen und die Errichtung der Sozialistischen F\u00f6deration des Nahen Ostens lebensf\u00e4hig sein. \n\n19. Mai 2019<\/center>
\n\nKollektiv Permanente Revolution (CoReP) (Deutschland, Frankreich, \u00d6sterreich, Spanischer Staat, T\u00fcrkei)<\/center>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Der Staat Israel ist auf der Grundlage der gewaltsamen Enteignung der Araber Pal\u00e4stinas errichtet worden. Begr\u00fcndet wurde die Staatsgr\u00fcndung mit der versuchten Ausrottung der Juden in Europa durch das Nazi-Regime… Lesen Sie mehr »<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-372","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/372","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=372"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/372\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":373,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/372\/revisions\/373"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=372"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=372"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=372"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}