Der englische\nStaat besetzte Hongkong w\u00e4hrend des Ersten Opiumkriegs, zwischen 1839 und 1842.\nMit dem Vertrag von Nanjing \u00fcbertrug China die Stadt offiziell an das Vereinigte\nK\u00f6nigreich.<\/p>\n\n\n\n
Auf der Halbinsel\nHongkong leben 7,4 Millionen Menschen. Als ehemalige englische Kolonie wurde\nsie schon vor der R\u00fcck\u00fcbergabe 1997 eine Industrie-, Handels- und\nB\u00f6rsen-Megacity. Der chinesische Staat integrierte die Enklave Hongkong 1997\nerfolgreich, weil er nach der Niederschlagung der Jugendrevolte 1989 und der\nEntscheidung der chinesischen Regierung von 1992, den Kapitalismus\nwiederherzustellen (unter Beibehaltung einer Einheitspartei, um einen\nZusammenbruch wie jenen der UdSSR zu verhindern) selbst kapitalistisch geworden\nwar. Sie spielte eine bedeutende Rolle bei der Restaurierung des Kapitalismus\ndurch die stalinistische B\u00fcrokratie. Einerseits beeinflusste ihre Existenz\ndiese Entscheidung, andererseits diente sie wie Singapur, das eigenst\u00e4ndig\nblieb, als Plattform f\u00fcr ausl\u00e4ndische Investitionen auf dem Kontinent (oft von\nchinesischen Kapitalisten aus Hongkong, Taiwan und anderen\nDiasporakapitalisten), zun\u00e4chst in den \u201eSonderwirtschaftszonen\u201c und dann am\n\u201eArbeitsmarkt\u201c der gesamten VR China.<\/p>\n\n\n\n
Trotz der\nRevolution von 1949 und der Enteignung von Kapital und gro\u00dfem Landbesitz nach\ndem Koreakrieg haben die Arbeiter_innen China nie regiert. Das Land blieb in\nden H\u00e4nden der stalinistischen B\u00fcrokratie.<\/p>\n\n\n\n
Die massive\nProduktion von Waren und die Umwandlung von Arbeitskr\u00e4ften in Ware sind die\nMerkmale des Kapitalismus. Die chinesische Produktion konzentriert sich nun auf\nden Tauschwert. Die Produzenten verkaufen jetzt ihre Arbeitskr\u00e4fte und f\u00fcrchten\ndie Arbeitslosigkeit. Nationale Unterdr\u00fcckung und die Existenz von \u201eMonopolen\u201c\nsind die Merkmale eines imperialistischen Staates. Das heutige China beherbergt\ndrei gro\u00dfe B\u00f6rsen (Hongkong,Shenzhen und Shanghai) und viele internationale\nkapitalistische Unternehmen, die stark im Ausland investiert haben. Die VR\nChina h\u00e4lt ganze V\u00f6lker gewaltsam innerhalb ihrer Grenzen gefangen: Tibeter,\nUiguren. Die Armee entwickelt ihre Kapazit\u00e4ten zu milit\u00e4rischen Interventionen\nund verf\u00fcgt \u00fcber eine Milit\u00e4rbasis in Afrika. Die VR China ist daher durch und\ndurch kapitalistisch und imperialistisch.<\/p>\n\n\n\n
Politisch hebt\nsich Hongkong deutlich vom Rest Chinas ab, weil die Bev\u00f6lkerung einige\ndemokratische Rechte genie\u00dft, welche das Erbe von Konzessionen sind, die\nGro\u00dfbritannien sp\u00e4t in der Geschichte abgerungen wurden, w\u00e4hrend Xi Jinping eine\nbleierne Decke \u00fcber den Kontinent gebreitet\nhat. Die Bev\u00f6lkerung umfasst zahlreiche Fl\u00fcchtlinge vom Kontinent, darunter\nehemalige \u201eRote Garden\u201c der \u201eKulturrevolution“, die von Mao Zedong ins\nLeben gerufen und dann gewaltsam unterdr\u00fcckt wurden, und Demonstranten von\n1989, die von der maoistischen B\u00fcrokratie verfolgt wurden. Derzeit verf\u00fcgt\nChina in Hongkong im Rahmen der Abkommen von 1997 \u00fcber fast 6.000 Soldaten, die\ndort stationiert sind.<\/p>\n\n\n\n
Im Jahr 2014\nwurde Hongkong 74 Tage lang von einer m\u00e4chtigen sozialen Bewegung ersch\u00fcttert.\nDemonstrierende Sch\u00fcler_innen und Studierende, die meist mit Regenschirmen\nausgestattet waren, um sich vor Tr\u00e4nengas zu sch\u00fctzen – daher der Name der\n\u201eRegenschirmbewegung\u201c – erhoben sich dann gegen die Absicht der\nZentralregierung in Peking, sich noch mehr in die Ernennung des Chief Executive\n(Regierungschefs) Hongkongs einzumischen, der derzeit von einem\nundemokratischen Wahlkollegium indirekt gew\u00e4hlt wird. <\/p>\n\n\n\n
Die Besetzung\nganzer Stadtteile jedes Wochenende war massiv und beliebt und zeigte, dass\nviele Arbeiter bereit waren, die junge Leute zu sch\u00fctzen und sich daf\u00fcr zu\nmobilisieren. Die Konvergenz von studierender Jugend und des Proletariats von\nHongkong h\u00e4tte freie Wahlen, einen Sieg \u00fcber den Gouverneur und die\nZentralregierung bewirken und den Weg f\u00fcr eine sozialistische Revolution in\nganz China ebnen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n
Aber der Sprecher\ndes Hongkonger Studentenverbandes, Alex Chow, weigerte sich, die Gewerkschaften\nzu einem Generalstreik aufzurufen und wandte sich stattdessen an den\nGouverneur. Der zweitgr\u00f6\u00dfte Gewerkschaftsbund (Hongkonger Gewerkschaftsbund)\nwar gezwungen, sich solidarisch zu zeigen, was sich auf einen\n24-Stunden-Streik-Aktionstag beschr\u00e4nkte – das Sicherheitsventil aller\nGewerkschaftsb\u00fcrokratien der Welt. Unterdessen unterst\u00fctzte die B\u00fcrokratie der\nwichtigsten Gewerkschaftsorganisation (Hong Kong Federation of Trade Unions),\ndie mit der Pekinger Regierung verbunden war, die Unterdr\u00fcckung der lokalen Polizei\ngegen Studenten und Gymnasiasten.<\/p>\n\n\n\n
Der Plan der\nRegierung wird schlie\u00dflich fallengelassen, so dass die Situation aus Sicht der\npolitischen Reformen unver\u00e4ndert bleibt. Im M\u00e4rz 2017 wurde Carrie Lam, eine\nleitende Beamtin, vom Wahlkollegium mit Zustimmung Beijings zum Chief\nExecutive Officer der Sonderverwaltungsregion gew\u00e4hlt und erhielt 777 von 1.194\nStimmen Wahlm\u00e4nnerstimmen.<\/p>\n\n\n\n
Die chinesischen\nGeheimdienste verzichten nicht auf die Entf\u00fchrung und Isolationshaft von\nAktivisten, Buchh\u00e4ndlern, Anw\u00e4lten und sogar von Konzernchefs, die in Xis\nVisier geraten sind. Aber das reicht dem despotischen Regime nicht. Anfang\nFebruar 2019 will die Regierung gerichtliche Auslieferungen zulassen. Die\nmeisten Hongkonger sehen es als eine Chance f\u00fcr Peking, ehemalige oder neue\nGegner auf dem Kontinent vor Gericht zu stellen. Am 31. M\u00e4rz fand in Hongkong\neine erste Demonstration mit 10.000 Menschen statt, am 28. April waren es\n100.000. Jedes Mal h\u00e4lt Carrie Lam an dem ge\u00e4nderten Gesetz fest und bekr\u00e4ftigt\nseine Beschlussfassung vor dem Sommer.<\/p>\n\n\n\n
Am Sonntag, den\n9. Juni, zieht eine Demonstration von einer Million Menschen durch Hongkong und\nmarschierte zum Legislativrat. Die Demonstranten fordern die Aufhebung des\nGesetzes \u00fcber die Auslieferung an China, das am 12. Juni in zweiter Lesung\nverabschiedet werden soll. Am Abend des 9. Juni begannen die\nAuseinandersetzungen zwischen Jugendlichen und Polizisten. Am 12. Juni fand am\nMorgen vor dem Legislativrat eine neue Massenkundgebung statt, die Polizei\nbenutzte Gummigeschosse und verwundete mehrere Demonstranten, von denen einige\nversuchten, ins Parlament zu kommen. Ermutigt durch diesen ersten Erfolg und\nbest\u00fcrzt vom Unfalltod eines Demonstranten, der von einem Ger\u00fcst fiel, waren es\nam 16. Juni zwei Millionen. Trotz der Aussetzung des Projekts am 15. Juni haben\ndie Demonstranten die Waffen nicht gestreckt. Am 1. Juli, einem Feier- und\nGedenktag an die \u00dcbergabe an China, gibt es wieder eine gro\u00dfe Demonstration mit\nmehr als 500.000 Teilnehmer_innen. Ein entschlossener Fl\u00fcgel der\nDemonstrant_innen steuerte auf den Legislativrat zu, drang ins Parlament ein\nund pl\u00fcnderte es, wobei Symbole der Volksrepublik zerst\u00f6rt und auf provokative\nWeise eine Flagge aus der britischen Kolonialzeit entrollt wurde.<\/p>\n\n\n\n
Carrie Lam\nversuchte die Lage zu beruhigen und k\u00fcndigte die Aussetzung der Vorlage an.\nNach diesen Ereignissen gehen die Demonstrationen weiter und pr\u00e4gen den Alltag\nHongkongs durch abendliche Kundgebungen und Demonstrationen an den Wochenenden.<\/p>\n\n\n\n
Die Demonstranten\nfordern nun neben der R\u00fccknahme des Gesetzesentwurfs und dem R\u00fccktritt der\nRegierungschefin eine unabh\u00e4ngige Untersuchung der Polizeigewalt, die\nEinstellung der Strafverfolgung von Personen, die wegen Unruhen angeklagt\nwurden (Strafdrohung von 10 Jahren Gef\u00e4ngnis) und von verhafteten\nDemonstranten, allgemeine Wahlen. Der Slogan \u201eBefreit Hong Kong, die Zeit der\nRevolution ist angebrochen\u201c wird bei jeder Versammlung skandiert.<\/p>\n\n\n\n
Aber jenseits\ndieser legitimen Forderungen fehlt es an einer breiteren politischen\nPerspektive, die die Bewegung mit dem fr\u00fcheren und gegenw\u00e4rtigen Kampf der\nArbeiter_innen und Jugendlichen in ganz China verbinden w\u00fcrde. Tats\u00e4chlich\nstehen die demokratischen Freiheiten der Bev\u00f6lkerung in direktem Gegensatz zum\nEinparteienregime der chinesischen imperialistischen Bourgeoisie.<\/p>\n\n\n\n
Am 21. Juli\ngriffen Mafiamitglieder, die den Triaden (die bereits vor der chinesischen\nRevolution Helfershelfer der chinesische Bourgeoisie und der Guomindang waren)\nangeh\u00f6ren brutal Demonstran innen an, die mit der U-Bahn nach Hause\nzur\u00fcckkehren wollten, ohne dass die Polizei intervenierte. Das facht den\nProteststurm und das Misstrauen gegen\u00fcber der Lokal- und Zentralregierung an.\nEine Polizeistation wurde kurze Zeit belagert, Bambusbarrikaden im Stadtzentrum\nerrichtet, Ziegel und Molotow-Cocktails gegen die Polizei geschleudert.\nAu\u00dferdem wurden chinesische Flaggen in den Hafen geworfen. Die chinesische\nRegierung stellt die Demonstranten als \u201eeine Handvoll vom Westen manipulierter\nRandalierer\u201c dar und spielt auf der Klaviatur des Nationalismus und der\ndirekten Drohung: Das von Beijing kontrollierte Fernsehen zeigt Bilder von\n12.000 Polizisten, die mit Hubschraubern ausgestattet waren, und die in der\nProvinz Guangdong vor den Toren Hongkongs ausgebildet wurden, sowie Bilder von\nSoldaten auf dem Weg nach Hongkong. Die Bewohner Hongkongs ignorierten diese\nDrohungen und demonstrierten Anfang August unter der Parole \u201eFreies Hongkong\u201c.\nEs ist sp\u00fcrbar, dass die Arbeiter den Kampf um den Sturz der herrschenden Macht\nf\u00fchren k\u00f6nnen:<\/p>\n\n\n\n
Die\n\u00dcberraschung kam aus Wong Tai Sin, einem Arbeiterviertel weiter im Norden, wo\ndie Demonstranten am Samstagabend, dem 3. August, auch mit der Polizei\naneinander gerieten. Kurz nach Mitternacht, als die Polizei versuchte,\nVerhaftungen vorzunehmen, kamen mehr als 100 Anwohner, um die Demonstranten zu\nunterst\u00fctzen und zwangen die Polizei zum R\u00fcckzug. (Le Monde, 3. August)<\/em><\/p>\n\n\n\n Am 4. August versprach\nLam, dass \u201edie Regierung bei der Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung\nstandhaft sein wird“. <\/p>\n\n\n\n Am 5. August\nriefen die F\u00fchrer der Bewegung zu einem Generalstreik auf. Ein\nGewerkschaftsverband unternimmt alles, um zu verhindern, dass die\nArbeiter_innen zu den Jugendlichen sto\u00dfen; der andere Gewerkschaftsverband\nbeschr\u00e4nkt sich auf einen 24-st\u00fcndigen Aktionstag.<\/p>\n\n\n\n Die\nHong Kong Confederation of Trade Unions, eine prodemokratische\nGewerkschaftsgruppe mit 160.000 Mitgliedern, forderte die Arbeiter zum Streik\nam Montag auf, w\u00e4hrend die Hong Kong Federation of Trade Unions, eine pro\nPeking-Gruppe, die Arbeiter, insbesondere die im Transportwesen Besch\u00e4ftigten,\naufforderte, wie gewohnt zu arbeiten, um eine L\u00e4hmung der Stadt zu verhindern.\n(New York Times, 5. August)<\/em><\/p>\n\n\n\n Die\nArbeitsniederlegung trifft vor allem den Verkehr, den \u00f6ffentlichen\nDienst, die Flugh\u00e4fen und Banken. Dies ist in der Tat das erste Mal, dass\nHongkong einen so m\u00e4chtigen Generalstreik der Arbeiter_innen erlebt. Die\nSchl\u00e4ger der Triaden versuchten, Demonstrationsz\u00fcge anzugreifen, aber diesmal\ndr\u00e4ngten die mit St\u00f6cken bewaffneten Demonstranten sie mit Gewalt zur\u00fcck. Die\nPolizei hat verst\u00e4rkt Gummigeschosse und Gas eingesetzt und dabei mehr als 100\nPersonen festgenommen, d.h. mehr als 420 Demonstranten in den letzten zwei\nMonaten.<\/p>\n\n\n\n In Beijing erkl\u00e4rt der Vertreter des\nB\u00fcros f\u00fcr die Angelegenheiten von Hongkong und Macao:<\/p>\n\n\n\n China\nwird nicht nachgiebig gegen\u00fcber jenen sein, die gegen das Gesetz versto\u00dfen.\nUntersch\u00e4tzen Sie niemals die starke Entschlossenheit und die immense Macht der\nZentralregierung. (….) Wer mit Feuer spielt, wird sich t\u00f6dlich verbrennen.\n(Yang Guang, 6. August)<\/em><\/p>\n\n\n\n Gleichzeitig\nbremsten die liberalen b\u00fcrgerlichen Parteien und der christliche Klerus der Halbinsel\ndie Bewegung und versuchten, sie auf reinen Druck auf Lam zu beschr\u00e4nken.<\/p>\n\n\n\n Im\nemblematischen Outfit des Protestes, einem schwarzen T-Shirt und einem gelben\nBauarbeiterhelm, pr\u00e4sentierten zwei junge M\u00e4nner und eine junge Frau mit Masken\ndiese erste formelle Presseerkl\u00e4rung. \u201eWir fordern die Regierung auf, die Macht\ndem Volk zur\u00fcckzugeben und auf die Forderungen der B\u00fcrger Hongkongs zu\nreagieren“, sagten sie und versicherten, dass niemand von ihnen im Namen\neiner politischen Bewegung oder Partei sprach. (AFP, 6. August)<\/em><\/p>\n\n\n\n Die\nArbeiter_innen sind st\u00e4rker pr\u00e4sent als 2014. Um aus diesem Kampf siegreich\nhervorzugehen, muss sich die Arbeiter_innenklasse an die Spitze der Bewegung\nstellen und sich mit dem Proletariat des gesamten Kontinents zusammenschlie\u00dfen.\nDie Bewegung muss die demokratischen Losungen und soziale Forderungen erweitern\nund auf ganz China ausdehnen, um nicht in die Falle eines nostalgischen\nSeparatismus der koloniamlen Unterdr\u00fcckung zu gehen. <\/p>\n\n\n\n Das ist es, was\ndie Regierung von Xi Jinping am meisten bef\u00fcrchtet, welche auf die\nSpaltung zwischen dem Volk von Hongkong und dem Rest Chinas sowie die Angst vor\nausl\u00e4ndischer Manipulation zu einem Zeitpunkt setzt, da die Vereinigten Staaten\neinen Handelskrieg gegen den rivalisierenden Imperialismus f\u00fchren.\nW\u00e4hrenddessen fordert Trump die Demonstranten auf, friedlich zu bleiben.<\/p>\n\n\n\n Um eine\nrevolution\u00e4re Arbeiterpartei aufzubauen, die in der Lage ist, den Kampf zu\nf\u00fchren, m\u00fcssen sich die klassenk\u00e4mpferischen und marxistischen Kerne\nzusammenschlie\u00dfen und die Frage der Macht in ganz China aufwerfen und ihre\nH\u00e4nden den Arbeiter_innen Japans, Koreas usw. reichen.<\/p>\n\n\n\n Kollektiv Permanente\nRevolution (CoReP)<\/p>\n\n\n\n (Deutschland,\nFrankreich, Kanada, \u00d6sterreich, T\u00fcrkei)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Hongkong, zuerst britische Kolonie, dann \u201eSonderverwaltungszone\u201c des imperialistischen China Der englische Staat besetzte Hongkong w\u00e4hrend des Ersten Opiumkriegs, zwischen 1839 und 1842. 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