{"id":287,"date":"2019-04-21T12:00:32","date_gmt":"2019-04-21T10:00:32","guid":{"rendered":"http:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/?p=287"},"modified":"2019-05-14T19:19:44","modified_gmt":"2019-05-14T17:19:44","slug":"grenzoffnung-fur-fluchtlinge-und-bewegungsfreiheit-fur-werktatige","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/2019\/04\/21\/grenzoffnung-fur-fluchtlinge-und-bewegungsfreiheit-fur-werktatige\/","title":{"rendered":"Grenz\u00f6ffnung f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge und Bewegungsfreiheit f\u00fcr Werkt\u00e4tige!"},"content":{"rendered":"
\nMenschen sind immer in Bewegung.<\/p>\n

Die meisten Migranten sind Studenten und Lohnabh\u00e4ngige.<\/p>\n

Die Arbeiterklasse ist von Natur aus international, das bewusste Proletariat bek\u00e4mpft alle Diskriminierungen, es fordert \u00fcberall die gr\u00f6\u00dfte Demokratie, deren Bestandteil die v\u00f6llige Bewegungsfreiheit, also sowohl Reise- als auch Niederlassungsfreiheit, ist.
\n<\/p>\n

Der dahinsiechende Kapitalismus verursacht gewaltsame und brutale Bev\u00f6lkerungswanderungen<\/h3>\n

Das \u00dcberleben des Kapitalismus zieht folgende Konsequenzen nach sich: Umweltzerst\u00f6rung (darunter die Klimaerw\u00e4rmung, die speziell die Landwirtschaft betrifft, und die Wasserversorgung von St\u00e4dten in Nord- und Ostafrika sowie Westasien); systematische Aufhebung von durch Arbeitsk\u00e4mpfe ertrotzten Rechten; neokoloniale Expeditionen, die ganze Staaten zerrei\u00dfen; Militarismus; Einschr\u00e4nkung der Freiheit im Namen des \u00abKampfes gegen den Terrorismus\u00bb; Aufstieg des religi\u00f6sen Fanatismus und des Faschismus; Grenzschlie\u00dfungen\u2026
\nDie imperialistischen M\u00e4chte haben k\u00fcnstliche Grenzen gezogen, oft despotische Regimes (Polizei, Milit\u00e4r, absolute Monarchien,\u2026) eingesetzt, Waffen im \u00dcberfluss geliefert, nat\u00fcrliche Ressourcen gepl\u00fcndert, mehr als einmal reaktion\u00e4re, klerikale Kr\u00e4fte unterst\u00fctzt (gest\u00fctzt auf Grundbesitzer und Kapitalverwalter).<\/p>\n

Um die Interessen ihrer multinationalen Firmen, die die ganze Welt pl\u00fcndern und ausbeuten, zu sch\u00fctzen, greifen die europ\u00e4ischen, US-amerikanischen, russischen und chinesischen Regierungen im Ausland politisch und milit\u00e4risch ein. Insbesondere die vorgeblich demokratischen Staaten Nordamerikas und Westeuropas besch\u00fctzen milit\u00e4rische oder monarchische Regimes in Nordafrika (Marokko, Algerien, \u00c4gypten\u2026), das klerikale und koloniale Regime Israels (Diskriminierung von Arabern und Weigerung der Einwanderung von Nicht-Juden), ebenso wie die islamistischen Regimes im persischen Golf, die den Salafismus in der ganzen Welt verbreiten, die islamistische Reaktion finanzieren und ungehemmt Migranten beim Bau, in der Landwirtschaft und bei der Hausarbeit ausbeuten, wobei sie auch die Aufnahme von Fl\u00fcchtlingen aus der Region verweigern.<\/p>\n

Die lokalen b\u00fcrgerlichen Parteien, die vom niedergehenden Kapitalismus vereinnahmt sind, haben alle eine rassistische und sektiererische Politik betrieben: den V\u00f6lkermord an den Armeniern durch die t\u00fcrkische Bourgeoisie; die Vertreibung der Araber aus dem gr\u00f6\u00dften Teil Pal\u00e4stinas durch die israelische Bourgeoisie; den Exodus der Juden unter dem Druck des Baathregimes und des Nasserismus; die salafistische antisemitische, patriarchale und antischiitische Propaganda, welche weltweit durch Saudi-Arabien verbreitet wurde; der Djihadismus, den Israel und Syrien toleriert haben und der von den Golfmonarchien und der islamistischen T\u00fcrkei finanziert.<\/p>\n

Der franz\u00f6sische, britische und US-amerikanische Imperialismus haben den Nahen Osten milit\u00e4risch verw\u00fcstet. Die USA haben Afghanistan und den Irak erobert (2001 und 2003), Frankreich und andere imperialistische M\u00e4chte haben Libyen bombardiert (2011). Als sich die syrische Bev\u00f6lkerung gegen den Despotismus auflehnte, hat Assad sie mit der Unterst\u00fctzung des Iran und Russlands bombardiert. Seit 2015 zerst\u00f6rt Saudi-Arabien mit Unterst\u00fctzung der USA und Israels den Jemen. Von 2014 bis 2018 bombardierten die amerikanischen, franz\u00f6sischen, kanadischen, italienischen, belgischen, holl\u00e4ndischen,\u2026 Armeen die vom IS gehaltenen Zonen in Syrien und im Irak. Die T\u00fcrkei bombardierte die von der PKK und der PYK gehaltenen Zonen in den beiden L\u00e4ndern und drang mit der Unterst\u00fctzung djihadistischer Gruppen in einen Teil Syriens ein. Dies f\u00fchrte zu weiteren millionen Vertriebenen.<\/p>\n

In Algerien bleiben die Kabylen weiter diskriminiert. Die syrischen Oppositionellen waren Opfer einer unglaublichen milit\u00e4rischen Repression und der Massenfolter durch den b\u00fcrgerlichen syrischen Staat. Die irakischen Sunniten waren Zielscheibe der \u00dcbergriffe schiitischer Milizen. Nationale (Kurden) und religi\u00f6se (Schiiten, Jessiden, Christen) Minderheiten im Irak und Syrien waren Opfer der Islamo-Faschisten des IS. Die Schwarzen werden in Libyen, im Sudan\u2026 diskriminiert. Somalia, Libyen und Syrien sind auseinandergefallen. Der Sudan f\u00fchrte Krieg gegen seine eigene Bev\u00f6lkerung (S\u00fcdsudan, Darfur\u2026). Eritrea war ein totalit\u00e4res Regime.<\/p>\n

Millionen von Syrern und andere Opfer von Kriegen, Armut und Despotismus in Westasien und Ostafrika mussten fliehen, einige innerhalb ihrer eigenen L\u00e4ndern, die Mehrzahl in Nachbarl\u00e4nder (wenn sie es zulie\u00dfen, denn Israel, Saudi-Arabien, Katar, die Emirate\u2026 dr\u00e4ngten die Fl\u00fcchtlinge zur\u00fcck): Libanon (1,1 Millionen Syrer), Jordanien (0,6 Millionen), T\u00fcrkei (1,9 Millionen).<\/p>\n

Die Erh\u00f6hung des Migrationsflusses 2017 vom Nahen Osten und von Europa (vom Osten und auch vom S\u00fcden) Richtung Gro\u00dfbritannien und dem Osten der EU f\u00fchrten vor allem zum \u00dcberleben des absterbenden Kapitalismus, zur brutalen Dominanz gro\u00dfer kapitalistischer Konzerne \u00fcber die ganze Welt und einiger kapitalistischer L\u00e4nder \u00fcber den Rest der Welt. Die Verlangsamung der Bewegung ist zum Teil der Finanzierung libyscher Banden und der Staaten der Region, die Migrant_innen zur\u00fcckdr\u00e4ngten und verfolgten, durch die EU und das Vereinigte K\u00f6nigreich geschuldet.<\/p>\n

Wenn sich Grenzen schlie\u00dfen, h\u00f6rt die Migration nicht auf, sondern wird riskanter, mit der st\u00e4ndigen Bedrohung f\u00fcr Arbeiter ohne Papiere, ihre \u00dcberausbeutung, sowie die Spaltung und Schw\u00e4chung der gesamten Arbeiterklasse.<\/p>\n

Das andere Ergebnis von Grenzschlie\u00dfungen und Mauerbau ist das erh\u00f6hte Risiko und die steigende Mortalit\u00e4t. Hunderttausende werden von den Schleppern ausgeraubt und misshandelt. Tausende sterben durch Ertrinken, Ersticken, Elektroschocks.<\/p>\n

Schuldig sind weitgehend die EU-Staaten<\/h3>\n

Das kapitalistische Europa zeigt sein wahres Gesicht: die Staaten ziehen Mauern und Stacheldraht hoch, vertreiben massiv, die Mehrheit kn\u00fcppelt Fl\u00fcchtlinge, alle sperren unter dem Applaus fremdenfeindlicher und faschistischer Parteien Migranten ein, als ob sie Kriminelle oder Verbrecher w\u00e4ren.<\/p>\n

Der Sieg der Ja-Fraktion beim britischen Referendum 2016 n\u00e4hrte sich zum Gro\u00dfteil aus fremdenfeindlichen L\u00fcgen und f\u00f6rdert rassistisches Verhalten des Staates gegen B\u00fcrger von den Antillen und von faschistischen Banden gegen Arbeiter aus Polen.<\/p>\n

Die Fl\u00fcchtlinge werden faktisch von den europ\u00e4ischen Regierungen ermordet, diesen Herren im Anzug und Damen im Kost\u00fcm, die ebenso scheinheilige wie widerliche Vorschl\u00e4ge bringen. Von 1.240.000 Antr\u00e4gen auf Asyl in der EU 2017 wurden nur 538.000 unter miserablen Bedingungen positiv beschieden. Trotz der \u00dcberalterung der Gesellschaft und dem Mangel an Arbeitskr\u00e4ften hat sogar Deutschland 2018 wieder Grenzkontrollen aufgenommen.<\/p>\n

Die EU unterst\u00fctzte Marokko 2018 mit 148 Millionen Euro bei der Zur\u00fcckhaltung von Migranten. Im selben Jahr wurden in Marokko 100.000 Migranten angehalten, dann in ihre L\u00e4nder zur\u00fcckgeschickt oder in Lager gesperrt. Die islamistischen Banden, die sich um Libyen streiten, werden von den italienischen und franz\u00f6sischen Regierungen bezahlt, um die Migranten aufzuhalten, also sie auszubeuten, zu bestehlen, zu vergewaltigen, zu versklaven. Es gibt heute im Mittelmeer keine Rettungseinrichtung mehr f\u00fcr Schiffbr\u00fcchige, seitdem die EU entschied, die Hilfsmittel f\u00fcr die Rettung der Mission Sophia einzustellen und sich so den Argumenten des italienischen Innenministers Salvini anschloss.<\/p>\n

Die griechische Regierung der Syriza, die bei ihrer Bildung die Unterst\u00fctzung aller Reformisten und Zentristen hatte, weist in Absprache mit Paris und Berlin massenhaft Migranten aus und vervollst\u00e4ndigt damit die Ma\u00dfnahmen des Freiheitsentzuges von Fl\u00fcchtlingen in der T\u00fcrkei.<\/p>\n

Den proletarischen Internationalismus erneuern<\/h3>\n

Die wahre Heimat der Arbeiter_innen ist die weltweite Arbeiterklasse. Nationalismus und Grenzschlie\u00dfungen spalten sie. Migrantische Arbeitskr\u00e4fte sind nicht nur Opfer: wie alle Unterdr\u00fcckten und Ausgebeuteten zeigen sie betr\u00e4chtliches Potential f\u00fcr Solidarit\u00e4t und kollektiven Kampf.<\/p>\n

Die christlichen Kirchen, die sich seit Jahrhunderten in den Dienst des Kapitalismus gestellt haben, sind internationale Organisationen, deren Interessen nicht immer mit der Politik der nationalen Regierungen \u00fcbereinstimmen. Mit ihrer finanziellen und materiellen Unterst\u00fctzung k\u00fcmmern sich kirchliche Organisationen oft unter dem Banner der N\u00e4chstenliebe um die Hilfe f\u00fcr Migranten, um sie gleichzeitig am Widerstand gegen die Polizei zu hindern, sie predigen ihnen, sich juristischen Entscheidungen zu beugen, ohne jemals die Aufhebung der diskriminierenden Gesetze zu fordern.<\/p>\n

Die traditionellen (PP – Partido Polpular, Spanien; Tories – Gro\u00dfbritannien; LR – Les R\u00e9publicains, Frankreich; CDU – Christlich Demokratische Union, Deutschland; \u00d6VP – \u00d6sterreichische Volkspartei, \u00d6sterreich;\u2026) oder die neuen (LREM – La R\u00e9publique En Marche, Frankreich; Ciudadanos – Spanien\u2026) b\u00fcrgerlichen \u201edemokratischen\u201c Parteien neigen zur Ann\u00e4herung an xenophobe Parteien, um jenen die Schuld zuzuweisen, die vor Elend und Verfolgung fliehen. Der feine Unterschied ist, dass erstere bevorzugt Reiche und ausl\u00e4ndische Kapitalisten empfangen, w\u00e4hrend zweitere Moslems als Feinde bezeichnen. Die Behauptung der faschistischen und faschisierenden Parteien, angeblich die \u201cheimischen\u201d Arbeitskr\u00e4fte zu verteidigen, ist reine Augenauswischerei: wenn sie an der Macht sind, geht es wie bei den anderen b\u00fcrgerlichen Parteien nur mehr um das Gro\u00dfkapital und das auf Kosten der Arbeiter_innen, die zum ausgebeuteten Staubteilchen ohne Rechte und ohne Organisation werden.<\/p>\n

Die aus der Arbeiterklasse entstandenen, aber tats\u00e4chlich sozial-imperialistischen, Parteien haben dasselbe gemacht wie die b\u00fcrgerlichen Parteien, wenn sie an der Macht waren (PCF – KP Frankreichs, PS – SP Frankreichs, Labour – SP Gro\u00dfbritanniens, SP\u00d6 – \u00d6sterreich\u2026) und machen es heute noch (Syriza – Griechenland; SPD – Deutschland; PSB – SP Belgiens;\u2026). Die neuen \u201ereformistischen\u201c Parteien (Podemos – Spanien; LFI – La France Insoumise, Frankreich; DL – Die Linke, Deutschland;\u2026) werden es nicht anders machen, wenn sie an die Regierung gelangen.<\/p>\n

Auch die B\u00fcrokraten an der Spitze der Gewerkschaftsorganisationen verteidigen vor allem ihre Bourgeoisie und ihren Kapitalismus. Jedoch, je n\u00e4her sie dem Ort der Ausbeutung sind, verteidigen auch manche Gewerkschaften teilweise die \u00fcberausgebeuteten Arbeitsmigranten und organisieren sie sogar. Selbst in diesem Fall neigt der Gewerkschaftsapparat dazu, diese K\u00e4mpfe von den anderen Arbeiter_innen zu isolieren und sie niederzuhalten, indem sie die Arbeiteraristokratie und ihre Vorurteile bevorzugt.<\/p>\n

Der proletarische Internationalismus fordert die \u00d6ffnung der Grenzen f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge, Arbeiter_innen, Student_innen, Papiere f\u00fcr alle, gleiches Recht f\u00fcr alle, die in Europa leben, arbeiten und studieren.<\/p>\n

Einheitsfront der Arbeiterorganisationen zur Verteidigung der Migranten:<\/p>\n

Annullierung der Verurteilungen und Einstellung der Verfahren gegen jene, die Unterst\u00fctzung f\u00fcr Migranten und Fl\u00fcchtlinge leisten,<\/p>\n

Schlie\u00dfung aller Anhaltezentren und Abschaffung aller diskriminierenden Gesetze.<\/p>\n

\u00d6ffnung der Grenzen in ganz Europa f\u00fcr alle Arbeiter_innen und Student_innen,<\/p>\n

Niederlassungsfreiheit f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge, Arbeiter_innen und ihre Familien in ganz Europa,<\/p>\n

Gleiche Rechte f\u00fcr alle Arbeiterinnen und Arbeiter und f\u00fcr alle Studentinnen und Studenten.<\/p>\n

Wiedererrichtung der Arbeiterinternationalen um die b\u00fcrgerlichen Nationalstaaten zu \u00fcberwinden und den Weg zu den Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa und dem weltweiten Kommunismus zu bereiten!<\/p>\n

Gruppe KLASSENKAMPF – GKK \/ \u00d6sterreich
\nGroupe Marxiste Internationaliste – GMI \/ Frankreich
\nInternaciema Kolektivista Cirklo – IKC \/ Spanien
\nPatronsuz D\u00fcnya – PD \/ T\u00fcrkei<\/h3>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Menschen sind immer in Bewegung. Die meisten Migranten sind Studenten und Lohnabh\u00e4ngige. Die Arbeiterklasse ist von Natur aus international, das bewusste Proletariat bek\u00e4mpft alle Diskriminierungen, es fordert \u00fcberall die gr\u00f6\u00dfte… Lesen Sie mehr »<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-287","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/287","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=287"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/287\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":288,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/287\/revisions\/288"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=287"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=287"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=287"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}