Der 1. Mai 2018 steht im Zeichen der Rivalit\u00e4t zwischen imperialistischen M\u00e4chten sowie mehrerer lokaler Kriege. Die Rivalit\u00e4t zwischen den „alten“ Imperialismen der Vereinigten Staaten, Westeuropas, Japans und den aufstrebenden Imperialismen in China und Russland hat stark zugenommen. Regionale M\u00e4chte (Israel, Saudi-Arabien, T\u00fcrkei, Iran) k\u00e4mpfen um den Nahen Osten. Syrien, Irak, Korea, China, Ukraine, Afghanistan … sind Schauplatz milit\u00e4rischer Man\u00f6ver und Konfrontationen.<\/p>\n
Selbst die (unterschiedlich verteilte) wirtschaftliche Erholung des Weltkapitalismus hat die Spannungen zwischen den verschiedenen Fraktionen der Bourgeoisie und die Angriffe auf die Arbeitskraft, also die wahren Produzenten, nicht gemildert. Die globale Besch\u00e4ftigung w\u00e4chst, allerdings nicht ausreichend, um dem Bev\u00f6lkerungswachstum Rechnung zu tragen. F\u00fcr den Weltimperialismus wird ein Teil der Menschheit zunehmend \u00fcberfl\u00fcssig. Dar\u00fcber hinaus ist die Umwelt der menschlichen Spezies durch das \u00dcberleben des Kapitalismus gef\u00e4hrdet: Beschleunigung der globalen Erw\u00e4rmung, Verlust der biologischen Vielfalt, Mangel an W\u00e4ldern und sauberem Wasser usw.<\/p>\n
Die imperialistischen M\u00e4chte wollen nicht nur ihre Superprofite gegen ihre Rivalen verteidigen, sondern sie noch steigern. Ihre Staaten versuchen dies zu tun, indem sie die Errungenschaften ihrer Arbeiterklasse angreifen, indem sie Allianzen bilden oder erneuern, das Wettr\u00fcsten wieder aufnehmen und wirtschaftlich, politisch, diplomatisch und milit\u00e4risch im Rest der Welt eingreifen.<\/p>\n
Die WTO kann keine globalen Abkommen mehr vorantreiben. Der Warenhandel hat aufgeh\u00f6rt zu wachsen (er w\u00e4chst jetzt im gleichen Tempo wie die Weltproduktion). Weil die Vereinigten Staaten die f\u00fchrende Macht der Welt bleiben, aber von der Entwicklung Chinas zu einer imperialistischen Weltmacht bedroht werden, spricht Pr\u00e4sident Trump offen \u00fcber die Handelskriege, die er f\u00fchren und gewinnen will. Der Protektionismus, der nie verschwunden war, ist mit voller Wucht zur\u00fcckgekehrt. Gro\u00dfbritannien zieht sich aus der Europ\u00e4ischen Union zur\u00fcck.<\/p>\n
\u201cPolitische Reaktion auf der ganzen Linie ist eine Eigenschaft des Imperialismus\u201d (Lenin, Der Imperialismus und die Spaltung des Sozialismus, Oktober\/Dezember 1916).<\/p>\n
Israel hat sich nie um eine Erlaubnis der UNO geschert, um Pal\u00e4stinenser zu t\u00f6ten oder Krieg gegen seine Nachbarn zu f\u00fchren. Die Vereinigten Staaten, die die UN nach dem Zweiten Weltkrieg gr\u00fcndeten, umgehen diese zunehmend, um ihre milit\u00e4rischen Aggressionen durchzuf\u00fchren, weil China und Russland im Sicherheitsrat ein Vetorecht haben. Die US-Armee, die einen neuen chemischen Angriff der syrischen Armee als Anlass anf\u00fchrte, bombardierte am 14. April gemeinsam mit den Streitkr\u00e4ften Frankreichs und Gro\u00dfbritanniens Syrien. Als ob die Kriegsverbrechen dieser drei M\u00e4chte nicht gewaltiger w\u00e4ren als die des Schl\u00e4chters Assad.<\/p>\n
Auswanderer aus armen L\u00e4ndern und L\u00e4ndern, die Krieg f\u00fchren, werden mehr denn je unterdr\u00fcckt und verfolgt. Referenden werden mit diesem Thema entschieden (Brexit), Kandidaten und Parteien gewinnen Wahlen, indem sie Migranten als S\u00fcndenb\u00f6cke brandmarken (USA, \u00d6sterreich, Italien, Ungarn …). An den Grenzen der USA, Israels, Spaniens, Griechenlands, Bulgariens, Ungarns, Norwegens, Chinas, Gro\u00dfbritanniens, Pakistans, Botswanas \u2026 sind Mauern entstanden oder werden verst\u00e4rkt.<\/p>\n
Der NATO-Staat T\u00fcrkei, faktisch eine islamistische Pr\u00e4sidialdiktatur, f\u00fchrte im Januar eine Invasion im Nachbarstaat Syrien durch, um einerseits die Gr\u00fcndung eines kurdischen Staates zu verhindern und andererseits seine regionalen Machtanspr\u00fcche zu demonstrieren. Die T\u00fcrkei erhielt dabei die Unterst\u00fctzung syrischer Dschihadisten und die Genehmigung der USA und Russlands, w\u00e4hrend die F\u00fchrer der PKK-YPD die kurdischen K\u00e4mpfer in den Dienst des US-Milit\u00e4rs gestellt hatten. Nachdem Erdo\u011fan am 18. M\u00e4rz in Afrine gesiegt hatte, dehnte er seinen schmutzigen Krieg aus, indem er t\u00fcrkische Truppen in den Nordirak einmarschieren lie\u00df – mit Komplizenschaft nicht nur Washingtons, sondern auch der Barzani-Regierung (KDP) der kurdischen Autonomieregion im Irak.<\/p>\n
Gleichzeitig erhielt die israelische kolonialistische Regierung einen Freibrief f\u00fcr eine neue Welle brutaler Repression gegen die pal\u00e4stinensische Bev\u00f6lkerung. Der neue starke Mann Saudi-Arabiens, Prinz Ben Salman, rechtfertigt gleichzeitig die Existenz des Apartheidstaates, w\u00e4hrend sein Land weiterhin Antisemitismus und Salafismus auf der ganzen Welt anheizt und islamofaschistische Bewegungen finanziert.<\/p>\n
Die Restauration des Kapitalismus durch die stalinistischen B\u00fcrokratien in Russland und China hat nicht nur neue imperialistische M\u00e4chte geschaffen, sondern auch das Gleichgewicht zwischen den Klassen zum Nachteil der ArbeiterInnen ver\u00e4ndert. In Osteuropa, in China, in Vietnam sind die durch die Enteignung des Kapitals geschaffenen Errungenschaften in den Bereichen Besch\u00e4ftigung, Gesundheit, Bildung … brutal zerst\u00f6rt worden. Die Perspektive des Sozialismus ist bei den ausgebeuteten und unterdr\u00fcckten Massen zur\u00fcckgegangen. Die B\u00fcrokraten, die in Kuba und Korea an der Macht sind, beginnen sich in Kapitalisten zu verwandeln.<\/p>\n
Entgegen den Behauptungen der Ideologen und Politiker der imperialistischen Bourgeoisie f\u00fchrte dies nicht zum Triumph der „repr\u00e4sentativen Demokratie“.<\/p>\n
Autorit\u00e4re Regimes haben \u00fcberlebt, und traditionelle Demokratien zersetzen demokratische Freiheiten und spionieren ihr Volk im Namen des „Kampfes gegen den Terrorismus“ aus. Trump wurde mit weniger Stimmen als Clinton gew\u00e4hlt. In den USA bleiben Schwarze die Zielscheibe der wei\u00dfen Polizei. Die Rolle der Geheimdienste und des Generalstabs ist in den Vereinigten Staaten so gro\u00df wie nie zuvor. Der PT-Pr\u00e4sident von Brasilien, der in allgemeiner Wahl gew\u00e4hlt wurde, wurde im August im Namen der „Bek\u00e4mpfung der Korruption“ entlassen, um ihn durch einen viel korrupteren MDB-Pr\u00e4sidenten zu ersetzen. Der b\u00fcrgerliche Nationalismus in Venezuela, der den Kapitalismus aufrechterhalten hat, st\u00fctzt sich immer mehr auf die Armee, um der pro-imperialistischen Fraktion zu widerstehen. Im Spanischen Staat haben die Regierung Rajoy (PP) und die francistische Monarchie die K\u00e4mpfe um soziale Forderungen kriminalisiert und die demokratischen Freiheiten drastisch beschnitten. Die Reform des Strafgesetzes und die Einf\u00fchrung des Gesetzes zur Knebelung der Meinungsfreiheit waren Teile der Ma\u00dfnahmen zur Verhinderung und Unterdr\u00fcckung eines Referendums, in dem das katalonische Volk demokratisch \u00fcber seine Zukunft entscheiden h\u00e4tte sollen.<\/p>\n
Selbst in den fortgeschrittensten L\u00e4ndern werden Religion und Kreationismus von Fraktionen der herrschenden Klassen gef\u00f6rdert. Homosexuelle bleiben in den meisten Staaten verfolgt. Die Rechte von Frauen werden in Frage gestellt, insbesondere das Recht auf Abtreibung in den Vereinigten Staaten, Polen und Ungarn.<\/p>\n
\u00dcberall auf der Welt terrorisieren faschistische Banden Migranten, Streikende, arme Bauern, religi\u00f6se oder nationale Minderheiten (Jesiden, Roma, Rohingyas …).<\/p>\n
Dennoch leisten Arbeiter, Frauen, unterdr\u00fcckte Minderheiten und junge Leute im Ausbildungsprozess in vielf\u00e4ltiger Weise Widerstand: Petitionen, Streiks, Demonstrationen, bewaffneter Kampf … in Syrien, der T\u00fcrkei, China, Iran, Brasilien, Spanien, den Vereinigten Staaten, Frankreich … Die nicaraguanische Arbeiterklasse hat um den Preis Dutzender Tote die Regierung gezwungen, ihre geplante Attacke gegen die Soziale Sicherheit und die Pensionen zur\u00fcckzuziehen. Die Klassenk\u00e4mpfe h\u00f6ren nicht auf, aber dem Proletariat und den Unterdr\u00fcckten der ganzen Welt fehlen die notwendigen Organisationen, um das Streben und das Engagement der Massen in Fortschritte und entscheidende Siege umzuwandeln.<\/p>\n
Die derzeitige Arbeiterbewegung ist nicht in der Lage, den Anstieg der Reaktion zu verhindern und den Weltkapitalismus zu st\u00fcrzen. Gewerkschaftsb\u00fcrokratien akzeptieren Verhandlungen \u00fcber alle Arten von Angriffen. Ex-Stalinisten, Sozialdemokraten und Labour-Parteien – so sie zur Macht gelangen – regieren zugunsten des Kapitalismus und greifen die Errungenschaften der Arbeiter an (oder stehen kurz davor). Die DSA (US-Sozialdemokraten) sind immer noch in einer der beiden gro\u00dfen b\u00fcrgerlichen Parteien, der Demokratischen Partei, deren Kandidaten (Obama, Clinton) nach wie vor von der KP der USA unterst\u00fctzt werden. Die SPD in Deutschland hat gerade Merkel gerettet. In Griechenland hat Syriza vor den Forderungen aus Berlin und Paris kapituliert. Die d\u00e4nische SD verb\u00fcndet sich mit der halbfaschistischen DF und \u00fcbernimmt deren Fremdenfeindlichkeit. Der slowakische SMER regiert mit der rassistischen SNS. Die alten und die neuen „reformistischen“ Parteien, die sich in Opposition befinden, wie die Labour Party in England, Die Linke in Deutschland, La France insoumise in Frankreich, Podemos im Spanischen Staat… behaupten nicht einmal mehr, sozialistisch zu sein.<\/p>\n
In dieser Situation ist es wichtiger denn je, die ArbeiterInnen-Internationale (und in jedem Land eine revolution\u00e4re Arbeiterpartei) auf der Grundlage des kommunistischen Programms wiederaufzubauen. \u00dcberall muss sich die Vorhut vereinigen, um den proletarischen Internationalismus dem engstirnigen Nationalismus entgegenzutreten, der gepredigt wird, um die Arbeiter gegeneinander aufzuhetzen. Der Internationalismus verteidigt das Recht der unterdr\u00fcckten Nationen auf Selbstbestimmung, ohne notwendigerweise eine Trennung zu propagieren. Die fortgeschrittensten Arbeiter m\u00fcssen gegen jede Einschr\u00e4nkung der politischen und sozialen Errungenschaften k\u00e4mpfen, als dem besten Boden f\u00fcr den Kampf f\u00fcr wirkliche Demokratie, n\u00e4mlich die Macht der Arbeiterr\u00e4te. Auf der Grundlage der Klassensolidarit\u00e4t des Proletariats lehnen sie die Trennung zwischen Inl\u00e4ndern und Ausl\u00e4ndern, zwischen Intellektuellen und Handarbeitern, zwischen M\u00e4nnern und Frauen, zwischen Jung und Alt, zwischen verschiedenen Religionen ab.<\/p>\n
Es gilt, die Gefahr eines zerst\u00f6rerischen Weltkriegs zu bannen, die durch die kapitalistische Profitgier verursachte Umweltzerst\u00f6rung zu stoppen, die Bourgeoisie zu st\u00fcrzen, den b\u00fcrgerlichen Staat nieder zu rei\u00dfen, die Macht zu \u00fcbernehmen, die Produktionsmittel in die H\u00e4nde derer zu \u00fcbergeben, die mit ihrer Arbeit den Reichtum der Gesellschaft schaffen, zum Sozialismus voran zu schreiten, Grenzen, Klassen und den Staat zum Verschwinden zu bringen.<\/p>\n
Kollektiv Permanente Revolution (CoReP)<\/b>
\n(Frankreich, Deutschland, \u00d6sterreich, Kanada)
\nInternaciema Kolektivista Cirklo IKC<\/b> (Spanischer Staat)
\nPatronsuz D\u00fcna<\/b> (T\u00fcrkei)
\nTendencia Marxista Leninista<\/b> (Brasilien)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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