In vielen L\u00e4ndern k\u00f6nnen die Arbeiterinnen und Arbeiter den 1. Mai 2015, den internationalen Kampftag der Arbeiterklasse, nur unter schwierigen Bedingungen oder sogar \u00fcberhaupt nicht feiern. \u00dcberall in der Welt bringt der Fortbestand des Kapitalismus Arbeitslosigkeit, Ausbeutung, Krieg, Faschismus, Unterdr\u00fcckung, Elend, Umweltzerst\u00f6rung, Obskurantismus\u2026 hervor. Lenins Einsch\u00e4tzung des niedergehenden Kapitalismus: \u201cDer Imperialismus ist die Reaktion auf der ganzen Linie\u201d hat sich best\u00e4tigt.<\/p>\n
Die kapitalistische Weltkrise von 2007 bis 2009 konnte zeitweilig auf dem R\u00fccken der Weltarbeiterklasse \u00fcberwunden werden. Auf der einen Seite haben die b\u00fcrgerlichen Staaten ihre Banken und Gro\u00dfkonzerne durch neue Verschuldung gerettet. Andererseits haben die Unternehmer auf der ganzen Welt, indem sie sich auf die b\u00fcrgerlichen Nationalstaaten st\u00fctzen konnten, die Ausbeutung erh\u00f6ht (Steigerung der Arbeitsintensit\u00e4t und der Arbeitszeit, Lohnstopps oder Lohnk\u00fcrzungen, Pensionssenkungen, K\u00fcrzungen des Arbeitslosengeldes usw.) Der daraus erwachsende \u201cAufschwung\u201d kam den Reichsten zu Gute: Zum ersten Mal besitzt das reichste Prozent der Weltbev\u00f6lkerung mehr als 50 % des Gesamtverm\u00f6gens der ganzen Menschheit. Dank dieser Atempause konnte die Finanzspekulation pr\u00e4chtig gedeihen. Das weltweite kapitalistische Wachstum bleibt aber wackelig. Zahlreiche europ\u00e4ische L\u00e4nder haben das Produktionsniveau von 2008 nicht wieder erreicht; die \u201caufstrebenden L\u00e4nder\u201d machen eine globale Verlangsamung ihres Wachstums durch (Brasilien stagniert, Russland versinkt in der Rezession).<\/p>\n
Die imperialistischen M\u00e4chte arbeiten in der UNO, dem Internationalen W\u00e4hrungsfonds etc. zusammen, um die Ausbeutung der beherrschten L\u00e4nder fortzusetzen. Sie k\u00f6nnen sich auf internationaler Ebene nicht mehr verst\u00e4ndigen – daher das Scheitern der letzten WTO-Runde. Sie versuchen, \u00f6konomische Bl\u00f6cke gegeneinander zu bilden: Freihandelsvertrag gegen die EU, Eurasische Wirtschaftsunion gegen die EU, Transpazifischer Vertrag gegen China, TTIP gegen Russland, Asiatische Investitionsbank gegen die USA.<\/p>\n
Noch gef\u00e4hrlicher sind die Milit\u00e4rb\u00fcndnisse, welche die alten Imperialismen und ihre Verb\u00fcndeten (NATO, Gegenseitiger Beistandspakt zwischen den USA und Japan) und die aufstrebenden russischen und chinesischen Imperialismen (Vertrag von Minsk, Organisation des Vertrags von Shanghai) gegeneinander errichtet haben. Der Militarismus gef\u00e4hrdet die Menschheit. 2014 sind die Milit\u00e4rausgaben weltweit auf 1.800 Milliarden US-Dollar angestiegen. Im Pazifik nehmen die Spannungen zwischen den USA, China, Japan und S\u00fcdkorea zu. Stellvertreterkriege toben in Westasien und Osteuropa. Auf allen Kontinenten werden Nationalismus, religi\u00f6ser Fundamentalismus und Rassenhass aufgepeitscht. Vor den K\u00fcsten Europas ertrinken jedes Jahr zehntausende Fl\u00fcchtlinge.<\/p>\n
Die imperialistischen M\u00e4chte, die man mit Fug und Recht als die gr\u00f6\u00dften terroristischen und kriminellen Vereinigungen bezeichnen kann, nutzen den Widerstand gegen ihre Verbrechen in anderen L\u00e4ndern als Vorwand f\u00fcr neue milit\u00e4rische Interventionen, die Verfolgung eingewanderter Arbeiter, zur Diskriminierung von Moslems, zur Einschr\u00e4nkung demokratischer Freiheiten und um die eigene Bev\u00f6lkerung m\u00f6glichst l\u00fcckenlos zu bespitzeln und zu \u00fcberwachen.<\/p>\n
In der Ukraine lasten die Widerspr\u00fcche zwischen den Imperialisten mit unerh\u00f6rtem Zynismus und Brutalit\u00e4t auf dem R\u00fccken der Arbeiter und der nationalen Minderheiten. Die Restauration des Kapitalismus in der UdSSR hat zur Bildung pseudounabh\u00e4ngiger Staaten gef\u00fchrt, die nur Schachfiguren in den H\u00e4nden der westlichen imperialistischen M\u00e4chte und der neuen russischen und chinesischen Imperialisten sind. Die europ\u00e4ischen Imperialisten wollen durch das Gewicht der EU diese Staaten in ihren Umkreis ziehen. Der amerikanische Imperialismus will mit der NATO seinen russischen Rivalen umzingeln und schw\u00e4chen. Dieser ist zwar schw\u00e4cher, \u00fcbt aber an seinen R\u00e4ndern starken Druck aus und war stark genug, das amerikanische und franz\u00f6sische Bombardement des vom blutigen Tyrannen Assad beherrschten Syrien zu verhindern. Die angeblichen \u201cdemokratischen\u201d oder \u201cantifaschistischen\u201d Staaten mischen sich in die Angelegenheiten der Ukraine ein und schlie\u00dfen die Augen vor der Anwesenheit von Faschisten in den Truppen auf beiden Seiten der Front.<\/p>\n
Die Haltung der imperialistischen M\u00e4chte zu Beginn der Revolutionen 2011 in Nordafrika und Westasien zeigen, dass das ganze Gerede von Demokratie und Menschenrechten reiner Hohn ist. Die USA unterst\u00fctzen nach wie vor Israel, das neuerlich in Gaza die Pal\u00e4stinenser massenhaft abgeschlachtet hat. In \u00c4gypten finanziert Obama nach wie vor die Milit\u00e4rjunta des Generals Al Sisi, der Islamisten und Zentristen gleicherma\u00dfen unterdr\u00fcckt. Das syrische Baath-Regime konnte sich nur durch den Krieg gegen die eigene Bev\u00f6lkerung (inklusive Einsatz chemischer Waffen) und ausl\u00e4ndische Unterst\u00fctzung (iranische Revolutionsw\u00e4chter und ihre Verb\u00fcndeten von der libanesischen Hizbollah) halten. Die Rebellion ist in die H\u00e4nde klerikaler Bewegungen geraten, die von der T\u00fcrkei und den Monarchien am Golf unterst\u00fctzt werden, die ihrerseits Verb\u00fcndete der USA sind. Die westliche imperialistische Intervention unter dem Vorwand des \u201cAntiterrorismus\u201d im Irak (1991 und 2003) und der \u201cHumanit\u00e4t\u201d in Lybien 2011 haben die Wirtschaft geschw\u00e4cht und die b\u00fcrgerlichen Staaten zersetzt. Das Ergebnis ist, wie in der Ukraine, die Teilung der L\u00e4nder und der B\u00fcrgerkrieg. Die amerikanischen Zauberlehrlinge haben im Irak die Macht an eine b\u00fcrgerliche schiitische Clique \u00fcbergeben, die gewaltsam die Sunniten unterdr\u00fcckt hat. Irakische Sunniten haben daher h\u00e4ufig ISIS-Daesch als Schutzmacht begr\u00fc\u00dft. Die j\u00fcngsten imperialistischen Bombardements und der Einsatz schiitischer Milizen st\u00e4rken nur die Autorit\u00e4t der Djihadisten \u00fcber die Bev\u00f6lkerung des \u201cKalifats\u201d (und die muslimischen Minderheiten in den imperialistischen Zentren).<\/p>\n
Die Islamo-Faschisten zerst\u00f6ren die Arbeiterorgansationen, verteidigen das Privateigentum, unterdr\u00fccken die Freiheiten, machen religi\u00f6se Minderheiten zu S\u00fcndenb\u00f6cken, verfolgen sie oder rotten sie aus. Wann immer die klerikale Fraktion der Bourgeoisie die Kontrolle \u00fcber einen Staat an sich rei\u00dfen kann, kapituliert sie fr\u00fcher (T\u00fcrkei) oder sp\u00e4ter (Iran) vor den Gro\u00dfm\u00e4chten.<\/p>\n
Auch in Lateinamerika versuchen die einheimischen Kapitalisten und ihre internationalen Verb\u00fcndeten in die Offensive zu gehen. In Brasilien profitieren b\u00fcrgerliche Parteien und faschistische Bewegungen von der Erh\u00f6hung der Lebenshaltungskosten und der Korruption, um das Kleinb\u00fcrgertum gegen die Volksfrontregierung der diskreditierten PT zu mobilisieren; US-Mineral\u00f6lkonzerne erwarten Chancen bei einer m\u00f6glichen Privatisierung des staatlichen \u00d6lkonzerns Petrobras. Auch in Venezuela gibt es eine steigende Welle von Protesten gegen die b\u00fcrgerlich-nationalistische Regierung Maduro, die unf\u00e4hig ist, revolution\u00e4re Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, obwohl sie massiv unter dem Einbruch der Erd\u00f6lrente leidet. Die proimperialistische Fraktion der Bourgeoisie setzt darauf, dass die Arbeiterinnen und Arbeiter, denen ein \u201cSozialismus des 21. Jahrhunderts\u201d versprochen wurde, frustriert \u00fcber das Ausbleiben wirklicher Reformen bei einem Frontalangriff auf die Regierung passiv bleiben w\u00fcrden.<\/p>\n
Wo die Arbeiterbewegung Widerstand leistet, entwaffnen die b\u00fcrgerlichen Arbeiterparteien mit Unterst\u00fctzung der Zentristen die Arbeiter und die Jugend, bereiten neue Niederlagen vor, indem sie \u201cihrer\u201d kapitalistischen Klasse dienen. Ein Beispiel sehen wir in Griechenland, wo SYRIZA, eine Partei, die aus der Fusion eines Fl\u00fcgels des Stalinismus mit Pseudo-Trotzkisten mit der ANEL, einer klerikalen, einwandererfeindlichen b\u00fcrgerlichen Partei, eine Volksfrontregierung gebildet hat, um den b\u00fcrgerlichen Staat zu retten und durch die Arbeiter die Schulden der griechischen Bourgeoisie zur\u00fcckzahlen zu lassen. Die Sozialdemokraten und Stalinisten der USA (und der ganzen Welt) haben die beiden aufeinander folgenden Kandidaturen der Demokratischen Partei unterst\u00fctzt. Obama hat Guantanamo nicht geschlossen, er war unf\u00e4hig, eine fl\u00e4chendeckende Gesundheitsversorgung zu schaffen, er hat Flugzeigtr\u00e4ger in den Irak und nach Syrien geschickt, die Ermordung von Schwarzen durch die Polizei gedeckt …<\/p>\n
F\u00fcr die Arbeiterklassen aller L\u00e4nder und Kontinente wird es immer dringlicher, aktiv der Brutalit\u00e4t und Aggressivit\u00e4t des niedergehenden Kapitalismus Widerstand entgegenzusetzen, dabei aber einen anderen Weg zu gehen – den des Sozialismus. Eine neue Arbeiterinternationale ist unverzichtbar, um die Weltrevolution zu f\u00fchren. Um sie aufzubauen, um in jedem einzelnen Land eine revolution\u00e4re und internationalistische kommunistische Partei aufzubauen, muss sich die Vorhut umgruppieren und einen entschlossenen Kampf gegen die \u201creformistischen\u201d B\u00fcrokratien aller Art und die zentristischen Kr\u00e4fte, die von einem friedlichen \u00dcbergang zum \u201cSozialismus\u201d in ferner Zukunft oder einer \u201cHumanisierung des Kapitalismus\u201d tr\u00e4umen, zu f\u00fchren .<\/p>\n
Der Aufbau dieser neuen revolution\u00e4ren F\u00fchrungen kann nur unter dem roten Banner der permanenten Revolution erfolgen – der sozialistischen Revolution, die im Rahmen ihres Vorw\u00e4rtsschreitens all jene Aufgaben erf\u00fcllt, deren L\u00f6sung durch die imperialistische und reaktion\u00e4re Bourgeoisie unm\u00f6glich ist (die Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts der V\u00f6lker, die Beseitigung der Spaltung der Arbeiterklasse nach religi\u00f6sen, ethnischen oder sexuellen Kriterien; die Beseitigung des Gro\u00dfgrundbesitzes; die v\u00f6llige Trennung von Religionen und Staat). Das alles sind wesentliche Bestandteile einer Welt ohne Ausbeutung, Unterdr\u00fcckung uns Obskurantismus, der \u201cfreien Assoziation der Produzenten\u201d.<\/p>\n
In vielen L\u00e4ndern k\u00f6nnen die Arbeiterinnen und Arbeiter den 1. Mai 2015, den internationalen Kampftag der Arbeiterklasse, nur unter schwierigen Bedingungen oder sogar \u00fcberhaupt nicht feiern. \u00dcberall in der Welt… Lesen Sie mehr »<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-134","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/134","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=134"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/134\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":190,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/134\/revisions\/190"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=134"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=134"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=134"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}