Trotz der Verleumdungen, der Manipulationen und der Unterdr\u00fcckung durch die Regierung Samaras (ND-Pasok), trotz der Einmischung der Europ\u00e4ischen Kommission und der deutschen Regierung in den Wahlkampf gilt die Partei SYRIZA schon jetzt als der Sieger bei den Parlamentswahlen am 25. J\u00e4nner.<\/p>\n
Kein Staat ist der weltweiten kapitalistischen Krise 2007 \u2013 2009 entkommen\u00a0; freilich war jeder anders davon betroffen. Griechenland hatte ein anhaltendes Wachstum (das BIP stieg im Schnitt um 4 % j\u00e4hrlich) seit seinem von den imperialistischen Bourgeoisien Westeuropas durchgef\u00fchrten Beitritt zur EU 1981. 2007 entpuppte es sich als sein schw\u00e4chstes Glied. Der griechische Kapitalismus versank in einer wahren Depression (das BIP verringerte sich um ein Viertel seit 2009), teuer bezahlt von den Arbeitern in Stadt und Land (insbesondere die Jugendlichen und die Einwanderer).<\/p>\n
Die Einnahmen der Staates waren wegen der Steuerflucht der kapitalistischen Gruppen (die Reeder etwa zahlen praktisch keine Steuern) und dem Geiz des Klerus (die christlich-orthodoxe Kirche zahlt keine Steuern auf ihr Verm\u00f6gen, obwohl sie bereits der gr\u00f6\u00dfte Grundbesitzer des Landes ist und einen Gutteil der schicken Viertel der Reichen und der touristischen St\u00e4dte besitzt sowie Aktion\u00e4r der griechischen Nationalbank ist) bereits verk\u00fcmmert.<\/p>\n
Die Rezession hat die Steuereinnahmen weiter verringert. Also hat sich der Staat noch mehr auf dem internationalen Finanzmarkt geliehen, aber er ist auf die Zur\u00fcckhaltung der Kreditgeber (Banke, Versicherungen, Pensionsfonds) geprallt. Diese wurden mi\u00dftrauisch wegen der hohen Staatsschuld und der \u00f6konomischen Krise. Im April 2010 war der Staat gezwungen, sich an die EU und den IWF (Internationaler W\u00e4hrungsFond), dem weiter von den USA dominierten gemeinsamen Finanzierungsinstrument der Weltm\u00e4chte, zu wenden. In Summe hat der griechische Staat seit Mai 2010 227 Milliarden Euro Darlehen des Europ\u00e4ischen Stabilit\u00e4tsfonds und des IWF erhalten. Im Gegenzug mu\u00dfte sich die griechische Bourgeoisie von ihrem Traum der regionalen Gro\u00dfmacht lossagen und die Erniedrigung durch die Einflu\u00dfnahme durch die Troika (EU, EZB (europ\u00e4ische Zentralbank), IWF) ertragen.<\/p>\n
Das Geld der EU und des IWF wanderte auf zwei Arten in die Taschen der Finanzgruppen\u00a0: die R\u00fcckzahlung der Schulden und die Zahlung der Zinsen an die internationalen Gl\u00e4ubiger, die Rekapitalisierung der griechischen Banken.<\/p>\n
Das nationale Verm\u00f6gen (darunter die staatlichen Unternehmen) wurden spottbillig an gro\u00dfe imperialistische Konzerne (etwa chinesische) verkauft. Die Popen blieben auf der Gehaltsliste des Staates und der Repressionsapparat blieb ausgespart. Die Regierung ging sogar soweit, die L\u00f6hne der Polizei und der Richter zu erh\u00f6hen. Die Armee und die Polizei statten sich weiter bei den franz\u00f6sischen, amerikanischen, deutschen und belgischen R\u00fcstungskonzernen aus. Die Polizei ist nach europ\u00e4ischen Ma\u00dfst\u00e4ben besonders brutal. Die Armee lastet mit einer Putschdrohung auf dem politischen Alltag. Gemeinsam mit dem Klerus sch\u00fcrt sie den Patriotismus und h\u00e4lt die Spannungen mit der benachbarten T\u00fcrkei aufrecht.<\/p>\n
Hinter dem Deckmantel der Forderungen der \u00ab\u00a0Troika\u00a0\u00bb haben die Regierungen der beiden wichtigsten b\u00fcrgerlichen Parteien ND und PASOK, getrennt oder zusammen, die sozialen Ausgaben seit sieben Jahren, zu Lasten insbesondere der Spit\u00e4ler und der Schulen, geopfert. Die sch\u00e4dlichen Folgen f\u00fcr die arbeitende Bev\u00f6lkerung kommen zur Massenarbeitslosigkeit noch dazu (die offizielle Arbeitslosenrate\u00a0: 27,6 %). Die Arbeiterklasse ging daraus \u00fcberausgebeutet und verarmt hervor. Die L\u00f6hne fielen um 38 %, die Pensionen um 44 %, die Selbstmordrate stieg um 44 % in 4 Jahren.<\/p>\n
Die Unzufriedenheit der Bev\u00f6lkerung wurde bis jetzt durch die von der herrschenden Klasse organisierten Wahlen kanalisiert (September 2007, Oktober 2009, Mai 2012, Juni 2013) und durch die Politik der Arbeiterb\u00fcrokratien. Die Kombination von kapitalistischer Krise, nationaler Dem\u00fctigung und die Unf\u00e4higkeit der Massenorganisationen der Arbeiterinnen und Arbeiter, die Errungenschaften zu verteidigen, gegen die Regierungen der PASOK und der ND zu k\u00e4mpfen und eine revolution\u00e4re Perspektive zu er\u00f6ffnen hat den Aufstieg der faschistischen Parteien gen\u00e4hrt\u00a0: Laos und vor allem XA (das Goldene Morgengrauen).<\/p>\n
Die Gewerkschaftsf\u00fchrungen (Adedy, Gsee, Pame) haben die ohnm\u00e4chtigen \u00ab\u00a0Aktionstage\u00a0\u00bb mehrfach wiederholt um einen Generalstreik zu verhindern und den griechischen Kapitalismus zu sch\u00fctzen, mit der Unterst\u00fctzung der reformistischen Parteien (SYRIZA, KKE, Dimar) und der zentristischen Gruppen..<\/p>\n
Jeder Sieg kam von Arbeitsk\u00e4mpfen \u2013 inklusiver 32 Generalstreiks. Zu gew\u00e4hrleisten, da\u00df das weitergeht wird der Schl\u00fcssel sein f\u00fcr die Hoffnung, die SYRIZA verspricht.<\/em> (SWP, Socialist Worker, GB, 13. J\u00e4nner 2015)<\/p>\n Ein Zeichen f\u00fcr dieses Potential war der Anstieg der sozialen K\u00e4mpfe in Griechenland Ende letzten Jahres, als die politische Krise losbrach \u2013 einschlie\u00dflich des ersten Generalstreiks seit sieben Monaten, zu dem die gro\u00dfen Gewerkschaften aufgerufen hatten.<\/em> (ISO, Socialist Worker, USA, 13. J\u00e4nner 2015)<\/p>\n Diese politische Ver\u00e4nderung ist das Ergebnis des sozialen Widerstandes gegen die Angriffe der herrschenden Klassen und der EU. An die 30 Tage Nationalstreik…<\/em> (QI, Inprecor, J\u00e4nner 2015)<\/p>\n SYRIZA, KKE und Dimar entstammen dem Stalinismus, der die griechische Revolution entwaffnete als die britische Armee 1944 auftauchte, um den Kapitalismus und seinen Staat zu retten. Keiner ist \u00fcber das Erbe des Stalinismus hinausgegangen (dem\u00a0\u00bbSozialismus in einem Land\u00a0\u00bb, dem Linksradikalismus, der Klassenkollaboration mit der Bourgeoisie,…).<\/p>\n Die demokratische Linke (Dimar) steht einer Allianz mit der SYRIZA, aber auch den Gr\u00fcnen und der PASOK, einer nationalistischen b\u00fcrgerliche Partei und Mitglied der SI (Sozialistische Internationale). Die Dimar war sogar von Juni 2012 bis Juni 2013 Mitglied der b\u00fcrgerlichen und arbeiterfeindlichen Regierung Samaras mit der ND und der PASOK.<\/p>\n Seit der Krise spaltet die kommunistische Partei Griechenlands (KKE) auf eine f\u00fcrchterliche Art die Reihen der Arbeiter und Studenten\u00a0; sie spaltet zugunsten ihrer Fraktion PAME, die zu getrennten Demonstrationen aufruft, die Gewerkschaftsverb\u00e4nde. Wenn sie vom Sozialismus spricht, bezieht sich das auf eine ferne Zukunft. Ihr angeblicher Sozialismus beschr\u00e4nkt sich auf das Staatseigentum an den Produktionsmitteln, und das noch dazu in den engen Grenzen Griechenlands.<\/p>\n Die relative Stimmenmehrheit k\u00f6nnte reichen, um der Koalition der radikalen Linken (SYRIZA) eine Mehrheit zu sichern. Diese fordert eine \u00ab\u00a0Konferenz zu den europ\u00e4ischen Schulden\u00a0\u00bb um die griechischen Schulden um zwei Drittel zu reduzieren. Sie fordert ein sofortiges \u00ab\u00a0Moratorium\u00a0\u00bb zur Tilgung der Schulden (Umschuldungen bei F\u00e4lligkeiten, Zinszahlungen). Sie fordert ausserdem den Abzug von bestimmten Staatsausgaben (wie die Bankenrekapitalisierung) vom \u00f6ffentlichen Defizit.<\/p>\n Die Bevormundung der Troika soll im Fr\u00fchling aufgehoben werden, welche Regierung auch im Amt sei. Wenige \u00d6konomen gehen davon aus, dass Griechenland eines Tages f\u00e4hig sein w\u00fcrde, seine Anleihen (318 Milliarden Euro, also 175 % seines BIP) zur\u00fcck zu zahlen. SYRIZA ist sogar schon vor dem Zugang zur Macht zur\u00fcckgerudert, weil ja ein Teil des Geh\u00f6rs, dass sie gefunden hat, von ihrem Programm von 2012 herr\u00fchrt, als SYRIZA von der einseitigen Streichung der gesamten Schulden sprach. Folglich erw\u00e4gt sie, da\u00df ein Teil der Schulden der griechischen Bourgeoisie von den griechischen Arbeitern bezahlt werden soll.<\/p>\n Der Rest des von Alexis Tsipras im Dezember pr\u00e4sentierten Programms ruht auf \u00ab\u00a0vier S\u00e4ulen\u00a0\u00bb. Angesichts der humanit\u00e4ren Krise w\u00fcrde die Regierung die Versorgung armer Familien (nur 300.000) und die medizinische Behandlung von Arbeitslosen ohne Versicherung subventionieren. Um das Wachstum anzusto\u00dfen, w\u00fcrde sie die Grundsteuer f\u00fcr Kleineigent\u00fcmer aufheben, die Steuergrenze der Einkommensbezieher erh\u00f6hen und eine Investmentbank (neben dem Banksystem) einrichten. F\u00fcr die Besch\u00e4ftigung w\u00fcrde sie die Ma\u00dfnahmen gegen das Arbeitsrecht aufheben, den Mindestlohn wieder auf 751 Euros festlegen, und Arbeitspl\u00e4tze schaffen. Schlie\u00dflich w\u00fcrde sie sich um die St\u00e4rkung der Demokratie mit neuen Gesetzen k\u00fcmmern, jedoch ohne die Finanzierung des Klerus zu beenden, ohne das Repressionskorps aufzul\u00f6sen und ohne das Volk zu bewaffnen.<\/p>\n SYRIZA will den griechischen Kapitalismus reformieren indem sie die Spitze des b\u00fcrgerlichen Staates ergreift, ohne das Privateigentum der Produktionsmittel in Frage zu stellen, ohne das Gro\u00dfkapital und die Kirche zu enteignen und indem sie in der NATO bleibt. Sicher, viele der angek\u00fcndigten Ma\u00dfnahmen sind fortschrittlich, und wenn sie durchgef\u00fchrt werden, verdienen sie die Unterst\u00fctzung der Arbeiterschaft. Aber es ist nicht sicher, ob diese Ma\u00dfnahmen jemals das Tageslicht erblicken werden, wenn der Kapitalismus und seine bewaffneten Banden, legal oder faschistisch, ihre Z\u00e4hne zeigen werden. Die Beispiele der UP (Unidad Popular, Volkseinheit Allendes) in Chile 1973 oder der UG (Union de Gauche, Union der Linken) in Frankreich 1982 zeigen, da\u00df die Reformisten vor ihrer herrschenden Klasse kapitulieren.<\/p>\n Zahlreiche zentristische Str\u00f6mungen (darunter die mit der NPA [Neue Antikapitalistische Partei] in Frankreich verbundene \u00ab\u00a0IV. Internatonale\u00a0\u00bb) verbergen angesichts der Umfragen ihren Enthusiasmus nicht. Ihrer Meinung nach gen\u00fcgt es, da\u00df sich die Arbeiter \u00fcber die Wahlen hinaus mobilisieren, um die Politik von SYRIZA zu unterst\u00fctzen und diese vorw\u00e4rts treiben.<\/p>\n Eine Niederlage der ganzen Rechtsparteien und ein Sieg der SYRIZA bei den Parlamentswahlen vom 25. J\u00e4nner k\u00f6nnte den Kampf gegen die Austerit\u00e4tspolitik in Europa zum Kippen bringen<\/em> (QI, Inprecor, J\u00e4nner 2015)<\/p>\n Der Einsatz ist hoch \u2013 deshalb braucht SYRIZA und die griechische Arbeiterklasse die Solidarit\u00e4t Europas und der ganzen Welt bei ihrem Kampf gegen die Bankokraten um den Austerit\u00e4ts-Albtraum endg\u00fcltig zu stoppen.<\/em> (ISO, Socialist Worker, 6. J\u00e4nner 2015)<\/p>\n In Frankreich haben die Linksunion, EELV (Europe \u00c9cologie – Les Verts, \u00d6kologisches Europa \u2013 Die Gr\u00fcnen), die PdG (Parti de Gauche, Linkspartei) und die PCF (Parti Communiste Francais, Kommunistische Partei Frankreichs), am 19. J\u00e4nner eine Unterst\u00fctzungsversammlung f\u00fcr SYRIZA organisiert. Die b\u00fcrgerliche \u00d6kopartei EELV war bis vor kurzem Teil der Regierung Hollande \u2013 und das zur Zeit der K\u00fcrzung der Arbeiterpensionen und der Mali-Intervention. Die PCF und der Gr\u00fcnder der PdG waren Mitglieder der Regierung Jospin, als diese massiv privatisierte und am Krieg der NATO gegen Serbien teilnahm. Im selben Land beweist die Unterst\u00fctzung der faschisierenden Partei FN f\u00fcr SYRIZA – was letztere stark irritiert\u00a0! – da\u00df ihr Programm den Kapitalismus respektiert.<\/p>\n Keine Arbeiterin und kein Arbeiter kann f\u00fcr die b\u00fcrgerlichen Parteien stimmen (PASOK, ND, To Potami, Goldenes Morgengrauen, \u2026)\u00a0; wenn sie oder er w\u00e4hlen will, kann sie\/er nur f\u00fcr die Kandidaten der Arbeiterbewegung sein (Dimar, SYRIZA, KKE, Antarsya, OKDE-EP, EEK).<\/p>\n Wenn SYRIZA und die KKE mit ihrer und den europ\u00e4ischen Bourgeoisien brechen w\u00fcrden, w\u00fcrden sie den Enthusiasmus der Arbeiterklasse in Griechenland und dar\u00fcber hinaus entfachen. Aber diese b\u00fcrgerlichen Arbeiterparteien bereiten wieder nur neue Entt\u00e4uschungen vor und steigern so das Risiko eines milit\u00e4rischen und faschistischen Staatsstreiches.<\/p>\n Um zum Sozialismus zu gelangen, braucht es die Bildung einer revolution\u00e4ren Arbeiterpartei, welche der herrschenden Klasse und dem Imperialismus die Stirn bietet, in Verbindung mit dem Wiederaufbau einer kommunistischen Internationale. Trotz der Verleumdungen, der Manipulationen und der Unterdr\u00fcckung durch die Regierung Samaras (ND-Pasok), trotz der Einmischung der Europ\u00e4ischen Kommission und der deutschen Regierung in den Wahlkampf gilt die Partei SYRIZA… Lesen Sie mehr »<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-122","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/122","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=122"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/122\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":192,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/122\/revisions\/192"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=122"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=122"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.revolucionpermanente.com\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=122"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}SYRIZA s\u00e4t gef\u00e4hrliche Illusionen<\/h3>\n
F\u00fcr den Bruch der Arbeiterorgansationen mit der Bourgeoisie<\/h3>\n
\n\u0007<\/p>\n\n